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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Di, 27.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:06 - 21:18 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2018 und 25.06.2018  
SI/2018/171/0001  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Berichte aus dem Amt -Rolf Carstensen-      
Ö 6  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018  
2018/171/0002  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2018/171/0001  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 144.332,07 Euro werden genehmigt.

b)Der Jahresabschluss 2017 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)Der Ergebnisüberschuss 2017 in Höhe von 121.162,87 Euro ist wie folgt zu verwenden:

  1. Umbuchung von 47.083,22 Euro zwcks Ausgleichs der vorgetragenen Jahresfehlbeträge
  2. Zuführung von 74.079,65 Euro in die Ergebnisrücklage

 

 

 

   
    26.09.2018 - Ausschuss zur Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Westesee
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 144.332,07 Euro werden genehmigt.

b)Der Jahresabschluss 2017 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)Der Ergebnisüberschuss 2017 in Höhe von 121.162,87 Euro ist wie folgt zu verwenden:

  1. Umbuchung von 47.083,22 Euro zwecks Ausgleichs der vorgetragenen Jahresfehlbeträge
  2. Zuführung von 74.079,65 Euro in die Ergebnisrücklage

 

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

   
    27.11.2018 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 144.332,07 Euro werden genehmigt.

b)Der Jahresabschluss 2017 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)Der Ergebnisüberschuss 2017 in Höhe von 121.162,87 Euro ist wie folgt zu verwenden:

  1. Umbuchung von 47.083,22 Euro zwecks Ausgleichs der vorgetragenen Jahresfehlbeträge
  2. Zuführung von 74.079,65 Euro in die Ergebnisrücklage

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Mitgliederanzahl:

13

Davon anwesend:

13

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren ...

....... keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen

 

Ö 8  
Antrag über die Installation einer Leuchtreklame am "Gasthaus Westensee" und Stellung eines Bauantrages      
Ö 9  
Ermittlung des Zustandes der Gemeindeverbindungsstraßen durch ein Fachbüro      
Ö 10  
Welche Leuchtenköpfe sollen in Zukunft bei Umrüstung der Straßenbeleuchtung zum Einsatz kommen      
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Bericht zu Bauanträgen      
N 14     Vertragsangelegenheiten      
N 15     Stundenerhöhung OGS-Kraft      
N 16     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung