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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 10.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:31 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.06.2018 und 18.12.2018  
SI/2018/050/0016  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur  
2018/050/0063  
Ö 7  
Verkehrsberuhigung Wulfsfelder Weg / Wippen - Beauftragung Planer, Erstellung eines Konzeptes zur Vorlage beim Kreis      
Ö 8  
Sanierung Grundschule Felde über das Impulsprogramm/Sani III - Außentoiletten im Bereich des Pausenhofes  
Enthält Anlagen
2018/050/0062  
Ö 9  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/050/0043  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen:

a.)    Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 12.500,- Euro einzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen.

b.)    Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet  Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt.

Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l

 

   
    27.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 7 - (offen)
   
   
    10.01.2019 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung beschließt den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monatlichen Pauschalbetrag abrechnet  Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 8.000 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt.l

 

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig dafür

 

Ö 10  
Haushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/050/0045-01  
Ö 11  
Anschaffung Mehrzweckfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Felde  
2018/050/0061  
Ö 12  
B-Plan 20, Mischgebiet "Klein Nordsee", Befreiungsantrag      
Ö 13  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/050/0042  
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 16     Grundstücksangelegenheit I      
N 17     Grundstücksangelegenheit II      
N 18     Ankauf von Grundstücksflächen zur Erweiterung des gemeindeeigenen Ökokontos      
N 19     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung