Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Achterwehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 09.03.2020 | SI/2020/001/0029 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Relaunch Website der Gemeinde Achterwehr | ||||||
| Ö 7 | Sanierung Regenwasserbeseitigungsanlage (Sachstand) | ||||||
| Ö 8 | Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Achterwehr" für das Jahr 2020 | 2020/001/0053 | |||||
| Ö 9 | Einnahmen- und Ausgabenrechnung des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Achterwehr" für das Jahr 2019 | 2020/001/0054 | |||||
| Ö 10 | Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes | 2020/001/0056 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird empfohlen/ Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.
Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:
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| 11.05.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 10 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen. Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen: Telefonkostenpauschale 20,- €/Monat Reisekosten gemäß Einzelnachweis(Fahrtenbuch) Eine Wohngeldpauschale entfällt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 02.06.2020 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes.
Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen: -Dienstzimmer entfällt -Fahrtkosten gemäß Fahrtenbuch -Telefonkostenpauschale 20,00 € im Monat _________________________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
10 Ja Stimmen
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| Ö 11 | Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) vom 12.12.2019 - Auswirkungen für die Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Achterwehr | 2020/001/0057 | |||||
| Ö 12 | Info Amtsneubau | ||||||
| Ö 13 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 14 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||