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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 14.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung    
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung    
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten    
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 28.05.2019
SI/2019/171/0016  
   
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil    
Ö 4  
Einwohnerfragestunde    
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden    
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter    
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt -Rolf-Dieter Carstensen-    
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 16 für das Gebiet "Brux-Nord" Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/171/0027  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.

Für das östlich der K 67, am nördlichen Rand des Ortsteils Brux gelegene Gebiet wird der Bebauungsplan Nr. 16 „Brux-Nord“ aufgestellt. Die Lage des Geltungsbereiches ist aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

Ziel der Planung ist die Entwicklung eines Wohngebiets.

2.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie von der frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

3.

Mit der Planung soll das Planungsbüro GRZwo, Flensburg beauftragt werden.

4.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung beim Amtsdirektor des Amtes Achterwehr unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann. 

 

   
    29.10.2019 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 8 - (offen)
   
   
    14.11.2019 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Für das östlich der K 67, am nördlichen Rand des Ortsteils Brux gelegene Gebiet wird der Bebauungsplan Nr. 16 „Brux-Nord“ aufgestellt. Die Lage des Geltungsbereiches ist aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

Ziel der Planung ist die Entwicklung eines Wohngebiets.

2.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) sowie von der frühzeitigen Behördenbeteiligung (§ 4 Abs. 1 BauGB) wird nach § 13a Abs. 2 Nr. 1 i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 1 BauGB abgesehen.

3.

Mit der Planung soll das Planungsbüro GRZwo, Flensburg beauftragt werden.

4.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB). Hierbei ist darauf hinzuweisen, dass sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie die wesentlichen Auswirkungen der Planung beim Amtsdirektor des Amtes Achterwehr unterrichten kann und dass sich die Öffentlichkeit innerhalb einer bestimmten Frist zur Planung äußern kann.

 

Vor der Abstimmung verlässt GV Schneider wegen Befangenheit den Sitzungsraum.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen10
Nein Stimmen 0
Enthaltungen 0

 

Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 gemäß § 95n Gemeindeordnung
Enthält Anlagen
2019/171/0022  
Ö 8  
Nutzungserweiterung (Boule-Plätze) der Grünfläche nahe des Bürgerhauses    
Ö 9  
FFH Managementplanung Bootsrastplätze + Einsatzstellen    
Ö 10  
Austausch/ Erneuerung der Rolltore Feuerwehrfahrzeug der Ortswehr Brux
2019/171/0030  
Ö 11  
Abgas-Absauganlage für die Fahrzeughalle der Ortswehr Westensee
2019/171/0031  
Ö 12  
Blühprojekt    
Ö 13  
Gründung eines Vereins zur Erhaltung des Kulturguts in den Gemeinden des Amtes
Enthält Anlagen
2019/171/0021  
Ö 14  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Westensee (Ortswehr Westensee)" für das Jahr 2019
2019/171/0016  
Ö 15  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Westensee (Ortswehr Wrohe) für das Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/171/0020  
Ö 16  
Sanierung der Bruxer Dorfstraße über 100m von der K67 bis zum Ehrenmal    
Ö 17  
Verschiedenes    
Ö 18  
Schließung der öffentlichen Sitzung    
             

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Termine 2019 Westensee (22 KB)