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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanz- und Bauausschusses des Amtes Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Finanz- und Bauausschusses des Amtes Achterwehr
Gremium: Finanz- und Bauausschuss des Amtes Achterwehr
Datum: Di, 03.12.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Vertragsangelegenheiten - Mietverhältnisse      
N 4     Grundstücksangelegenheiten Amtsliegenschaften      
N 5     Verschiedenes (nichtöffentlich)      
N 6     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 7  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.08.2019  
SI/2019/000/0024  
     
   
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 10  
2. Nachtragshaushaltssatzung des Amtes Achterwehr für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/000/0071  
Ö 11  
Verwaltungskostenbeiträge des Amtes für die Betreuung kostenrechnender Einrichtungen des Amtes und der amtsangehörigen Gemeinden  
Enthält Anlagen
2019/000/0072  
Ö 12  
4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
2019/000/0077  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Achterwehr beschließt den anliegenden Entwurf einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007.

.

 

   
    03.12.2019 - Finanz- und Bauausschuss des Amtes Achterwehr
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Dem Amtsausschuss des Amtes Achterwehr wird empfohlen, den anliegenden Entwurf einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Hinweis: Bei der Beschlussfassung waren die Ausschussmitglieder aus den Gemeinden Melsdorf und Ottendorf nicht stimmberechtigt.

 

   
    10.12.2019 - Amtsausschuss Achterwehr
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Achterwehr beschließt den anliegenden Entwurf einer 4. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007.

.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.

 

Anmerkung: An dieser Abstimmung haben lediglich die Vertreter der betroffenen Gemeinden Achterwehr, Bredenbek, Felde, Krummwisch, Quarnbek und Westensee teilgenommen.

 

 

Ö 13  
Ausfallbürgschaft zugunsten der AEAG  
2019/000/0078  
Ö 14  
Errichtung einer Unterkunft für Obdachlose und Flüchtlinge in Jägerslust  
Enthält Anlagen
2019/000/0080  
Ö 15  
Haushaltssatzung des Amtes Achterwehr für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2019/000/0073  
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Schließung der öffentlichen Sitzung