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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018  
SI/2018/050/0015  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 29 "nördliche Wisch" (Neubau Amtsgebäude)  
Enthält Anlagen
2018/050/0047  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss 7. Änderung Flächennutzungplan  
Enthält Anlagen
2018/050/0046  
Ö 8  
Allgemeiner Beratervertrag in städtebaulichen Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
2018/050/0040  
Ö 9  
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte und des Jugendfeuerwartes der FF Felde  
2018/050/0028  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gerätewarte und der Jugendfeuerwehrwart der Freiwilligen Feuerwehr Felde nach Maßgabe der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in der Fassung vom 01.01.2018 eine Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der Richtlinie ab dem 01.01.2019 erhalten.

Die Auszahlungen erfolgen jeweils am 01.04. und 01.10. eines Jahres zu gleichen Anteilen.

 

 

   
    27.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6 - (offen)
   
   
    18.12.2018 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gerätewarte und der Jugendfeuerwehrwart der Freiwilligen Feuerwehr Felde nach Maßgabe der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in der Fassung vom 01.01.2018 eine Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der Richtlinie ab dem 01.01.2019 erhalten.

Die Auszahlungen erfolgen jeweils am 01.04. und 01.10. eines Jahres zu gleichen Anteilen.

 

Die Amtsverwaltung wird gebeten, eine entsprechende Änderungssatzung für die nächste Sitzung am 10.01.2019 vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

 

 

 

Ö 10  
Offene Ganztagsschule, Ausschreibung einer zusätzlichen Stelle  
2018/050/0058  
Ö 11  
5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule  
2018/050/0057  
Ö 11.1  
Gebührenanpassung      
Ö 11.2  
Einführung Abrechnungssystem Meal-O      
Ö 12  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.07.2017  
Enthält Anlagen
2018/050/0055  
Ö 12.1  
Erhöhung Betreuungszeit in der Krippe      
Ö 12.2  
Gebührenanpassung      
Ö 13  
Beschlüsse Schulsanierung      
Ö 13.1  
Sanierung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0052  
Ö 13.2  
Akustikmaßnahme und LED Beleuchtung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0051  
Ö 14  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/050/0044  
Ö 15  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Felde für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/050/0056  
Ö 16  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/050/0038  
Ö 17  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/050/0048  
Ö 18  
Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung  
2018/050/0049  
Ö 19  
B+R Anlage Bahnhof Felde  
2018/050/0053  
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 22     Personalangelegenheit Kita      
N 23     Grundstücksangelegenheiten IV Bericht Ankauf Gewerbeflächen      
N 24     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Nachtragssatzung OGS Felde (131 KB)