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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018  
SI/2018/050/0015  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 29 "nördliche Wisch" (Neubau Amtsgebäude)  
Enthält Anlagen
2018/050/0047  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss 7. Änderung Flächennutzungplan  
Enthält Anlagen
2018/050/0046  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

1.

Für das in der Ortslage von Felde neben dem Dorfzentrum gelegene Gebiet „nördliche Wisch“  (vgl. anlg. Übersichtskarte) wird die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Planungsziel ist es, für die Ansiedlung der Amtsverwaltung die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

 

2.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3.

Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden.

 

 

4.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Anhörung durchgeführt werden.

 

 

5.

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.

 

 

   
    22.11.2018 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 6.2 - (offen)
   

Beschlussvorschlag: siehe Anlage 4

 

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen: 5, Nein-Stimmen: 0, Enthaltungen: 2

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Felde PBUA 22.11.18 Anlage 4 (235 KB)    
   
    18.12.2018 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Vor Eintritt in den Tagesordnungspunkt verlässt Herr Vogt wegen Befangenheit den Raum.

 

Beschluss:

 

1.

Für das in der Ortslage von Felde neben dem Dorfzentrum gelegene Gebiet „nördliche Wisch“  (vgl. anlg. Übersichtskarte) wird die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes aufgestellt. Planungsziel ist es, für die Ansiedlung der Amtsverwaltung die planungsrechtlichen Voraussetzungen zu schaffen.

 

 

2.

Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).

 

 

3.

Mit der Ausarbeitung des Planentwurfes soll das Planungsbüro GR Zwo, Flensburg, beauftragt werden.

 

 

4.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Anhörung durchgeführt werden.

 

 

5.

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB soll schriftlich erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: 15

Davon anwesend: 12

Ja-Stimmen: 11Nein-Stimmen:Enthaltungen: 1

 

Herr Vogt nimmt wieder an der Sitzung teil. Frau Paulsen informiert Herrn Vogt über das Abstimmungsergebnis.

 

 

Ö 8  
Allgemeiner Beratervertrag in städtebaulichen Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
2018/050/0040  
Ö 9  
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte und des Jugendfeuerwartes der FF Felde  
2018/050/0028  
Ö 10  
Offene Ganztagsschule, Ausschreibung einer zusätzlichen Stelle  
2018/050/0058  
Ö 11  
5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule  
2018/050/0057  
Ö 11.1  
Gebührenanpassung      
Ö 11.2  
Einführung Abrechnungssystem Meal-O      
Ö 12  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.07.2017  
Enthält Anlagen
2018/050/0055  
Ö 12.1  
Erhöhung Betreuungszeit in der Krippe      
Ö 12.2  
Gebührenanpassung      
Ö 13  
Beschlüsse Schulsanierung      
Ö 13.1  
Sanierung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0052  
Ö 13.2  
Akustikmaßnahme und LED Beleuchtung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0051  
Ö 14  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/050/0044  
Ö 15  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Felde für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/050/0056  
Ö 16  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/050/0038  
Ö 17  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/050/0048  
Ö 18  
Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung  
2018/050/0049  
Ö 19  
B+R Anlage Bahnhof Felde  
2018/050/0053  
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 22     Personalangelegenheit Kita      
N 23     Grundstücksangelegenheiten IV Bericht Ankauf Gewerbeflächen      
N 24     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Nachtragssatzung OGS Felde (131 KB)