Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018 | SI/2018/050/0015 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
| Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 6 | Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 29 "nördliche Wisch" (Neubau Amtsgebäude) | 2018/050/0047 | |||||
| Ö 7 | Aufstellungsbeschluss 7. Änderung Flächennutzungplan | 2018/050/0046 | |||||
| Ö 8 | Allgemeiner Beratervertrag in städtebaulichen Angelegenheiten | 2018/050/0040 | |||||
| Ö 9 | Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte und des Jugendfeuerwartes der FF Felde | 2018/050/0028 | |||||
| Ö 10 | Offene Ganztagsschule, Ausschreibung einer zusätzlichen Stelle | 2018/050/0058 | |||||
| Ö 11 | 5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule | 2018/050/0057 | |||||
| Ö 11.1 | Gebührenanpassung | ||||||
| Ö 11.2 | Einführung Abrechnungssystem Meal-O | ||||||
| Ö 12 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.07.2017 | 2018/050/0055 | |||||
| Ö 12.1 | Erhöhung Betreuungszeit in der Krippe | ||||||
| Ö 12.2 | Gebührenanpassung | ||||||
| Ö 13 | Beschlüsse Schulsanierung | ||||||
| Ö 13.1 | Sanierung Grundschule Felde | 2018/050/0052 | |||||
| Ö 13.2 | Akustikmaßnahme und LED Beleuchtung Grundschule Felde | 2018/050/0051 | |||||
| Ö 14 | 2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 | 2018/050/0044 | |||||
| Ö 15 | Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Felde für das Jahr 2019 | 2018/050/0056 | |||||
| Ö 16 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie" | 2018/050/0038 | |||||
| Ö 17 | Wegenutzungsvertrag Gas | 2018/050/0048 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1.Der Wegenutzungsvertrag Gas der Gemeinde Felde ist am 15.07.2018 ausgelaufen. Es ist ein neues Auswahlverfahren gem. §§ 46 ff. EnWG erforderlich, um die Wegenutzungsrechte Gas in der Gemeinde durchzuführen.
2.Die Amtsverwaltung Achterwehr wird beauftragt, das Auswahlverfahren als verfahrensleitende Stelle durchzuführen, und zwar parallel mit Auswahlverfahren anderer Gemeinden des Amtes. Beim Amt ist ein Arbeitskreis für die Auswahlverfahren der Gemeinden Achterwehr bis Westensee eingerichtet. Der Arbeitskreis erarbeitet Empfehlungen für die Entscheidung der Gemein-devertretung. Vertreter der Gemeinde Felde im Arbeitskreis sind Frau Paulsen und Herr Sebelin.
3.Der Verfahrensbrief Nr. 1 mit den Anlagen 1 bis 5, insbesondere mit den Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote im Konzessionswettbewerb (Gewichtungskatalog und Bewertungsmethodik) sowie mit dem Entwurf des Wegenutzungsvertrages Gas werden entsprechend den vorliegenden Entwürfen beschlossen und der Niederschrift beigefügt. Die Amtsverwaltung wird ermächtigt, die Kriterien wie auch den Entwurf der Wegenutzungsverträge sachgerecht zu konkretisieren.
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| 18.12.2018 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
| Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: 1.Der Wegenutzungsvertrag Gas der Gemeinde Felde ist am 15.07.2018 ausgelaufen. Es ist ein neues Auswahlverfahren gem. §§ 46 ff. EnWG erforderlich, um die Wegenutzungsrechte Gas in der Gemeinde durchzuführen.
2.Die Amtsverwaltung Achterwehr wird beauftragt, das Auswahlverfahren als verfahrensleitende Stelle durchzuführen, und zwar parallel mit Auswahlverfahren anderer Gemeinden des Amtes. Beim Amt ist ein Arbeitskreis für die Auswahlverfahren der Gemeinden Achterwehr bis Westensee eingerichtet. Der Arbeitskreis erarbeitet Empfehlungen für die Entscheidung der Gemein-devertretung. Vertreter der Gemeinde Felde im Arbeitskreis sind Frau Paulsen und Herr Sebelin.
3.Der Verfahrensbrief Nr. 1 mit den Anlagen 1 bis 5, insbesondere mit den Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote im Konzessionswettbewerb (Gewichtungskatalog und Bewertungsmethodik) sowie mit dem Entwurf des Wegenutzungsvertrages Gas werden entsprechend den vorliegenden Entwürfen beschlossen und der Niederschrift beigefügt. Die Amtsverwaltung wird ermächtigt, die Kriterien wie auch den Entwurf der Wegenutzungsverträge sachgerecht zu konkretisieren.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür
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| Ö 18 | Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung | 2018/050/0049 | |||||
| Ö 19 | B+R Anlage Bahnhof Felde | 2018/050/0053 | |||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 21 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 22 | Personalangelegenheit Kita | ||||||
| N 23 | Grundstücksangelegenheiten IV Bericht Ankauf Gewerbeflächen | ||||||
| N 24 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | 5. Nachtragssatzung OGS Felde (131 KB) | ||