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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Di, 18.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:54 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeindezentrum Felde
Ort: Raiffeisenstraße 2a, 24242 Felde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.09.2018  
SI/2018/050/0015  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 29 "nördliche Wisch" (Neubau Amtsgebäude)  
Enthält Anlagen
2018/050/0047  
Ö 7  
Aufstellungsbeschluss 7. Änderung Flächennutzungplan  
Enthält Anlagen
2018/050/0046  
Ö 8  
Allgemeiner Beratervertrag in städtebaulichen Angelegenheiten  
Enthält Anlagen
2018/050/0040  
Ö 9  
Anpassung der Aufwandsentschädigung für die Gerätewarte und des Jugendfeuerwartes der FF Felde  
2018/050/0028  
Ö 10  
Offene Ganztagsschule, Ausschreibung einer zusätzlichen Stelle  
2018/050/0058  
Ö 11  
5. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule  
2018/050/0057  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Auf Empfehlung des BSK-Ausschusses beschließt die Gemeindevertretung die 5. Nachtragssatzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule.

 

   
    18.12.2018 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

 Beschluss:

Auf Empfehlung des BSK-Ausschusses beschließt die Gemeindevertretung die 5. Nachtragssatzung der Gemeinde Felde für die Offene Ganztagsschule.

 

 

Abstimmungsergebnis: Einstimmig dafür

 

Ö 11.1  
Gebührenanpassung      
Ö 11.2  
Einführung Abrechnungssystem Meal-O      
Ö 12  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.07.2017  
Enthält Anlagen
2018/050/0055  
Ö 12.1  
Erhöhung Betreuungszeit in der Krippe      
Ö 12.2  
Gebührenanpassung      
Ö 13  
Beschlüsse Schulsanierung      
Ö 13.1  
Sanierung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0052  
Ö 13.2  
Akustikmaßnahme und LED Beleuchtung Grundschule Felde  
Enthält Anlagen
2018/050/0051  
Ö 14  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/050/0044  
Ö 15  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Gemeinde Felde für das Jahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/050/0056  
Ö 16  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/050/0038  
Ö 17  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/050/0048  
Ö 18  
Änderung / Ergänzung der Straßenreinigungssatzung  
2018/050/0049  
Ö 19  
B+R Anlage Bahnhof Felde  
2018/050/0053  
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 22     Personalangelegenheit Kita      
N 23     Grundstücksangelegenheiten IV Bericht Ankauf Gewerbeflächen      
N 24     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 5. Nachtragssatzung OGS Felde (131 KB)