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Bürgerinformationssystem

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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 25.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:23 Anlass: Sitzung
Raum: Aula Grundschule Felde
Ort: Dorfstraße 93, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren.
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.05.2020  
SI/2020/050/0080  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung des Kindergartens der Gemeinde Felde und die Erhebung von Benutzungsgebühren vom 18.07.2017  
Enthält Anlagen
 2020/050/0220  
Ö 7  
7. Nachtragssatzung zur Offenen Ganztagsschule Felde  
Enthält Anlagen
 2020/050/0215  
Ö 8  
4. Änderung der Entgeltordnung für die kommunale Volkshochschule Felde vom 25.09.2015  
Enthält Anlagen
 2020/050/0192  
Ö 9  
Neuwahl stellv. Vorsitz im Bildungs-, Sozial- und Kulturausschuss  
2020/050/0219  
Ö 10  
Nachwahl in den Planungs-, Bau- und Umweltausschuss  
2020/050/0217  
Ö 11  
Erweiterung des Gewerbegebiets Klein Nordsee -Grobkonzept-  
Enthält Anlagen
 2020/050/0186  
Ö 12  
Beschluss über die Anschaffung eines Bauwagens für den Waldkindergarten Felde  
Enthält Anlagen
 2020/050/0224  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung eines neuen Bauwagens für den Waldkindergarten. Die Amtsverwaltung wird gebeten, entsprechende Angebote einzuholen. Die Bürgermeisterin wird ermachtigt, dem preisgünstigsten Anbieter den Zuschlag zu erteilen und alle in diesem Zusammenhang notwendigen Aufträge (Abbruch, Stromanschluss, Wasseranschluss) zu erteilen. Sollten die Kosten über den im Haushalt veranschlagten 20.000,00 € liegen, werden die überplanmäßigen Ausgaben genehmigt und im Rahmen des 1. Nachtragshaushalt 2020 bereitgestellt.

 

 
   
    25.06.2020 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Anschaffung eines neuen Bauwagens für den Waldkindergarten. Die Amtsverwaltung wird gebeten, entsprechende Angebote einzuholen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, dem preisgünstigsten Anbieter den Zuschlag zu erteilen und alle in diesem Zusammenhang notwendigen Aufträge (Abbruch, Stromanschluss) zu erteilen. Sollten die Kosten über den im Haushalt veranschlagten 20.000,00 € liegen, werden die überplanmäßigen Ausgaben genehmigt und im Rahmen des 1. Nachtragshaushalt 2020 bereitgestellt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 12 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen 0 

 
Ö 13  
Betriebskostenzuschuss an den TuS Felde für die Beteiligung bei der Pflege der Sportplatzanlagen  
2020/050/0223-01  
Ö 14  
Förderantrag Felder Künstler      
Ö 15  
Sanierung Durchlass Schusterredder  
2020/050/0222  
Ö 16  
Sanierung Ölabscheideanlage Bauhof und Rückbau Feuerwehr  
2020/050/0221  
Ö 17  
B-24 "Hauskoppel"      
Ö 17.1  
Überlegungen zu Verlegung des Regenrückhaltebeckens Hauskoppel      
Ö 17.2  
Festlegung von Grundlagen für Investoren im Bereich des B-24      
Ö 18  
Besetzung einer Arbeitsgruppe ‚Neues Amtsgebäude‘      
Ö 19  
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes  
Enthält Anlagen
 2020/050/0208  
Ö 20  
Bericht über über- und/oder außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 21  
Verbreiterung Hasselrader Weg      
Ö 22  
Bike + Ride Anlage Bahnhof Felde - Änderung des Kostendeckels      
Ö 23  
Verschiedenes      
Ö 24  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 25     Personalangelegenheiten I      
N 26     Bauangelegenheiten      
N 27     Grundstücksangelegenheiten Grundstückserwerb Hühnerbek      
N 28     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP Förderantrag Felder Künstler PaperScan_20200608_2 (1632 KB)    
Anlage 2 2 TOP Förderantrag Felder Künstler KünstlerinnenSchutz (0 KB)    
Anlage 3 3 TOP Förderantrag Felder Künstler Künstlerwand Mo. (87 KB)    
Anlage 4 4 TOP Festlegung von Grundlagen für Investoren B-24 (492 KB)    
Anlage 5 5 Bericht üpl-apl Gemeinde Felde 10-06-2020 (285 KB)    
Anlage 6 6 TOP B24 Hauskoppel Besprechungsvermerk1-20200603 (53 KB)    
Anlage 7 7 TOP B24 Hauskoppel Erlass wasserrechtliche Anforderungen 2019 (2133 KB)