Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 16.12.2019 | SI/2019/171/0026 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
| Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 5.2 | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | ||||||
| Ö 5.3 | Bericht aus dem Amt -Rolf-Dieter Carstensen- | ||||||
| Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Wrohe | 2020/171/0034 | |||||
| Ö 7 | Zukünftige Situation der Kita Westensee (Elternbrief vom 16.01.2020) | 2020/171/0042 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt, dass grundsätzlich eine Erweiterung der vorhandenen Räumlichkeiten der Kindertageseinrichtung Westensee und damit die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze angestrebt wird. Zu diesem Zwecke wird der Bürgermeister gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses beauftragt, Gespräche mit der Kirchengemeinde Westensee über die Nutzung des dortigen Grundstückes aufzunehmen; angestrebt wird der Abschluss eines entsprechenden Kauf- bzw. Erbpachtvertrages. Für den Fall,dass sich in diesen Gesprächen eine einvernehmliche Lösung abzeichnet, wird der Bürgermeister ermächtigt, das erforderliche Vergabeverfahren für die Beauftragung eines entsprechenden Planers einzuleiten; die Beauftragung des Planers bedarf dann der Zustimmung des stellvertretenden Bürgermeisters. Der Finanzausschuss wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes 2020 bereitzustellen. .
|
|||||||
| 12.03.2020 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
| Ö 7 - geändert beschlossen | |||||||
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt, dass grundsätzlich eine Erweiterung der vorhandenen Räumlichkeiten der Kindertageseinrichtung Westensee und damit die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze angestrebt wird. Zu diesem Zwecke wird der Bürgermeister gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Finanzausschusses beauftragt, Gespräche mit der Kirchengemeinde Westensee über die Nutzung des dortigen Grundstückes aufzunehmen; angestrebt wird der Abschluss eines entsprechenden Kauf- bzw. Erbpachtvertrages. Für den Fall,dass sich in diesen Gesprächen eine einvernehmliche Lösung abzeichnet, wird der Bürgermeister ermächtigt, das erforderliche Vergabeverfahren für die Beauftragung eines entsprechenden Planers einzuleiten; die Beauftragung des Planers bedarf dann der Zustimmung des 1. und 2. Vertreters des Bürgermeisters. Der Finanzausschuss wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes 2020 bereitzustellen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
|
|||||||
| Ö 8 | Neufassung der Satzung zur Durchführung des Wochenmarktes in der Gemeinde Westensee | 2020/171/0036 | |||||
| Ö 9 | Vertrag über die Finanzierung der ungedeckten Betriebskosten der Friedhöfe der Kirchengemeinde Westensee in Bokleholm, Kleinvollstedt und Westensee | 2020/171/0037 | |||||
| Ö 10 | Fortschreibung Regionalplan Sachthema Windenergie -Stellungnahme zum 3. Entwurf | 2020/171/0040 | |||||
| Ö 11 | Zukünftiger Winterdienst | ||||||
| Ö 12 | Kauf eines Schulbusses | ||||||
| Ö 13 | Gestaltung Seegrundstück | ||||||
| Ö 14 | Blühprojekt | ||||||
| Ö 15 | Baumpflege | ||||||
| Ö 16 | Neubau Amtsverwaltung/ Antrag der Fraktion "Lebendiges Dorf" | 2020/171/0041 | |||||
| Ö 17 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 18 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
 | ||||
| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
 |
1 | TOP 11 GV (3116 KB) | ||