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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek
Gremium: Gemeindevertretung Bredenbek
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:48 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Bredenbek
Ort: Kieler Straße 18, 24796 Bredenbek
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Bürgermeister unter bgm.bredenbek@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 27.02.2020  
SI/2020/028/0041  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Erweiterung Feuerwehr Bredenbek  
Enthält Anlagen
2020/028/0115  
Ö 7  
Beleuchtung Stichweg/Lehmkuhle/Lehmkoppel      
Ö 8  
Zusätzliche Beleuchtung im Bahnhofsbereich  
2020/028/0103  
Ö 9  
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes  
Enthält Anlagen
2020/028/0107  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen/ Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:

 

 

 

_________________________________________________________________________

 

 

   
    09.06.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:

 

Der FA empfiehlt der GV die Satzung vom 01.04.2003 zu ändern und die Reisekostenpauschale auf 60,-Euro anzuheben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen   5
Nein Stimmen   -
Enthaltungen   - 

 

   
    18.06.2020 - Gemeindevertretung Bredenbek
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen/ Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:

 Die Reisekostenpauschale soll auf 60,00 € pro Monat angehoben werden.

 

 

Die Satzung soll laut Finanzausschuss dahingehend angepasst werden.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

 

Ö 10  
Finanzierung der Kindertagesstätte Bredenbek; hier: Umfängliche Anerkennung der Personalkosten als laufende Betriebskosten vor dem Hintergrund der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie  
2020/028/0108  
Ö 11  
Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Bredenbek  
2020/028/0114  
Ö 12  
Umgestaltung Schulhof Bredenbek  
Enthält Anlagen
2020/028/0116  
Ö 13  
Bau einer Halfpipe in der Gemeinde Bredenbek      
Ö 14  
Mitverlegung eines Leerrohrs im Bereich Rolfshörner Holz      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 17     Grundstücksangelegenheit I      
N 18     Grundstücksangelegenheit      
N 19     2. Änderung zur Vereinbarung über den Betrieb einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Bredenbek (Trägervertrag)      
N 20     Personalangelegenheiten      
N 21     Verschiedenes nichtöffentlich      
N 22     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung