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Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr ENTFÄLLT
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.12.2019 | SI/2019/000/0029 | |||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht des Amtsdirektors | ||||||
| Ö 6 | 1. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes Achterwehr über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage (Abgabensatzung Wasserversorgung Amt) vom 17.12.2014 | 2019/000/0076 | |||||
| Ö 7 | Erneuerung der Trinkwasserhauptleitung im Bereich Klein Nordsee (Parkweg bis Hühnerbek) in der Gemeinde Felde | 2020/000/0084 | |||||
| Ö 8 | Digitalpakt Schule/ Auftrag für Medienentwicklungskonzepte | 2020/000/0087 | |||||
| Ö 9 | 1. Nachtrag zur Geschäftsordnung | 2020/000/0089 | |||||
| Ö 10 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UStG) | 2020/000/0092 | |||||
| Ö 11 | Verwaltungsgebäude | ||||||
| Ö 11.1 | Neubau der Amtsverwaltung - Finanzierung | 2020/000/0091 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Amtsausschuss beschließt, den Beschluss vom 21.03.2017 hinsichtlich der Beauftragung, eine möglichst günstige Finanzierung zu vereinbaren, aufzuheben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, umgehend die gestellten Anträge auf Darlehensmittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) zurückzuziehen und bereits bewilligte Darlehensmittel zurückzugeben. Über die Finanzierung der Baukosten und die Beantragung neuer KIF-Mittel wird erst nach abschließendem Beschluss über den Bauentwurf und Durchführung des Baugenehmigungsverfahrens neu entschieden.
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| 26.05.2020 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
| Ö 12.1 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss: Der Amtsausschuss beschließt, den Beschluss vom 21.03.2017 hinsichtlich der Beauftragung, eine möglichst günstige Finanzierung zu vereinbaren, aufzuheben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, umgehend die gestellten Anträge auf Darlehensmittel aus dem Kommunalen Investitionsfonds (KIF) zurückzuziehen und bereits bewilligte Darlehensmittel zurückzugeben. Über die Finanzierung der Baukosten und die Beantragung neuer KIF-Mittel wird erst nach abschließendem Beschluss über den Bauentwurf und Durchführung des Baugenehmigungsverfahrens neu entschieden.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
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| Ö 11.2 | Neubau der Amtsverwaltung - Kostenkorridor | 2020/000/0093 | |||||
| Ö 11.3 | Verwaltungsgebäude -weiteres Vorgehen- | 2020/000/0094 | |||||
| Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 14 | Personalangelegenheit 2 | ||||||
| N 15 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||