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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 10.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:40 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 20 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter bgm.melsdorf@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.03.2020  
SI/2020/104/0041  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Erweiterung FW-Gebäude und Neubau Bauhof  
2020/104/0106  
Ö 7  
Erneuerung der Schmutzwasserdruckrohrleitung und des Pumpwerkes Karkkamp  
2020/104/0105  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Ausschreibung aus wichtigem Grund aufzuheben, weil durch die gegenüber der Kostenschätzung erhebliche Kostensteigerung kein wirtschaftliches Angebot abgegeben wurde.

 

Im September 2020 soll die öffentliche Ausschreibung mit dem Ziel einer Baudurchführung bis September 2021 wiederholt werden.

 

   
    10.06.2020 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 7 - geändert beschlossen
   

Den Mitgliedern liegt eine Vorlage der Verwaltung vor, die jedoch nicht in dieser Form beschlossen wird.

Dazu berichtet GV W. Jenß, dass sich der Bauauschuss der Gemeinde Melsdorf in seiner Sitzung am 09.06.2020 nach Abwägung aller Vor- und Nachteile für eine Beauftragung der Erneuerung der Schmutzwasserdruckrohrleitung und des Pumpwerkes Karkkamp ausgesprochen hat.

Mitentscheidend war die Senkung der Mehrwertsteuer ab 01.07.2020 um 3 % sowie die vorzeitige Herstellung der Messtechnik.

Die Vorsitzende ergänzt dazu, dass eine langfristige Finanzierung dieser Maßnahme möglich ist und somit keine übermäßige Belastung der Gebührenzahler erfolgt.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt die Beauftragung der ausgeschriebenen Leistungen an die Fa. Plus-Pohl GmbH als günstigsten Bieter zum Angebotspreis von 1.083.023,15 € zu vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen          einstimmig 

Nein Stimmen 
Enthaltungen 

 

Ö 8  
Kanalsanierung / Straßensanierung      
Ö 9  
Beschaffung eines Whiteboardes für die Grundschule Melsdorf  
2020/104/0107  
Ö 10  
Gesetz zur Stärkung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur finanziellen Entlastung von Familien und Kommunen (KiTa-Reform-Gesetz) vom 12.12.2019 - Auswirkungen für die Kindertageseinrichtung in der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2020/104/0102  
Ö 11  
4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung für die Nutzung der Kindertagesstätte Melsdorf vom 26.07.2011  
Enthält Anlagen
2020/104/0102-01  
Ö 12  
Sachstand Neubau Sporthalle      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Bauangelegenheiten      
N 16     Personalangelegenheiten      
N 17     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung