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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Bürgermeister unter bgm.westensee@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2020  
SI/2020/171/0029  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen      
Ö 6  
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes  
Enthält Anlagen
2020/171/0044  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen/ Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:

 

 

 

_________________________________________________________________________

 

 

   
    06.07.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die dem aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen des Bürgermeisters wird folgende Ergänzung beschlossen:

 

Die monatlichen Erstattungen von Auslagen des Bürgermeisters in Höhe von 120,00 Euro

teilen sich zukünftig auf in 80,00 Euro Reise/Fahrtkostenpauschale und 40,00 Euro für

Kommunikation.

 

Abstimmungsergebnis: 7 ja, einstimmig

 

   
    09.07.2020 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen/ Die Gemeindevertretung beschließt die aus dem Anhang ersichtliche Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes zu beschließen.

 

Zu Tz. 4.7 Erstattung von Auslagen Bürgermeister/innen wird folgende Ergänzung beschlossen:

 

Die monatlichen Erstattungen von Auslagen des Bürgermeisters in Höhe von 120,00 € teilen sich zukünftig auf in 80,00 € Reise/Fahrtkostenpauschale und 40,00 € für Kommunikation.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Ö 7  
Internetauftritt der Gemeinde Westensee      
Ö 8  
Errichtung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Kindertagesstätte Westensee  
2020/171/0042-01  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 11     Erlass einer Forderung      
N 12     Grundstücksangelegenheit      
N 13     Personalangelegenheiten      
N 14     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung