Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 09.07.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:24 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Bürgermeister unter bgm.westensee@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.03.2020  
SI/2020/171/0029  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen      
Ö 6  
Stellungnahme zum Bericht über die überörtliche Prüfung des Gemeindeprüfungsamtes  
Enthält Anlagen
2020/171/0044  
Ö 7  
Internetauftritt der Gemeinde Westensee      
Ö 8  
Errichtung zusätzlicher Räumlichkeiten für die Kindertagesstätte Westensee  
2020/171/0042-01  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich, dass zur Erweiterung der vorhandenen Räumlichkeiten der Kindertageseinrichtung Westensee und damit die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze die Planungen zur Errichtung eines Erweiterungsbaus bzw. eines zusätzlichen Gebäudes im Bereich des Bürgerhauses / Feuerwehrgerätehaus Westensee aufgenommen werden.

Zu diesem Zwecke wird der Bürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der Amtsverwaltung das erforderliche Vergabeverfahren für die Beauftragung eines entsprechenden Planers einzuleiten; die Beauftragung des Planers bedarf dann der Zustimmung des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters.

Der Finanzausschuss wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes 2020 bereitzustellen.

.

 

   
    09.07.2020 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt grundsätzlich, dass zur Erweiterung der vorhandenen Räumlichkeiten der Kindertageseinrichtung Westensee und damit die Schaffung zusätzlicher Betreuungsplätze die Planungen zur Errichtung eines Erweiterungsbaus bzw. eines zusätzlichen Gebäudes im Bereich des Bürgerhauses / Feuerwehrgerätehaus Westensee aufgenommen werden.

Zu diesem Zwecke wird der Bürgermeister beauftragt, gemeinsam mit der Amtsverwaltung das erforderliche Vergabeverfahren für die Beauftragung eines entsprechenden Planers einzuleiten; die Beauftragung des Planers bedarf dann der Zustimmung des 1. und 2. stellvertretenden Bürgermeisters.

Der Finanzausschuss wird beauftragt, die erforderlichen Haushaltsmittel im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes 2020 in Höhe  von 30.000,00 € bereitzustellen.

Herrn Dibbern wurden für die Größe des Baues von ca. 100-120 qm als grobe Schätzung

Kosten von ca. 450.000,00 Euro angegeben, wobei eine Förderung in Höhe von ca. 75%

zu erwarten sei.

 

Der Sachverhalt, die Kosten, eine evtl. Förderung und die Art und der Ort des Baues werden diskutiert.

Die  Planung für einen Entwurf  Leistungsphase 1-3 für einen Neubau für die Kita im Umfang von 100-120 qm soll zügig in die Wege geleitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 11     Erlass einer Forderung      
N 12     Grundstücksangelegenheit      
N 13     Personalangelegenheiten      
N 14     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung