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Tagesordnung - Sitzung des Bau-und Umweltausschusses der Gemeinde Achterwehr
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
| Ö 2.2 | Wahl des Protokollführers | ||||||
| Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2020 | SI/2020/001/0033 | |||||
| Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 5 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
| Ö 6 | Stand des Ortsentwicklungskonzeptes | ||||||
| Ö 7 | Stand Baumaßnahmen Regenwasser Inspektor-Weimar-Weg | ||||||
| Ö 8 | Mögliche bauliche Verbesserung des Radfahr- und Fußweges im Zuge der Sanierung der L194 (Inspektor-Weimar-Weg) (Absenkung der Bordsteinkanten in den Straßen- einmündungsbereichen / Aufhebung der Einfahrt gegenüber der alten Polizeidienststelle im Inspektor-Weimar-Weg) | ||||||
| Ö 9 | Beleuchtungssituation K 67 von Doose kommend zwischen der Straßenquerung und der Eiderbrücke | ||||||
| Ö 10 | Verkehrskonzept/Verkehrsberuhigung Schönwohld | 2020/001/0066 | |||||
| Ö 11 | notwendige regelmäßige Baumkontrollen / Baumpflegemaßnahmen | ||||||
| Ö 12 | Sicherung des Lichtraumprofils entlang der öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet insbesondere der Straße: Am Hansdorfer Weg | ||||||
| Ö 13 | Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern | 2020/001/0051 | |||||
| VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.
Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern - ☐ in der anliegenden Fassung. - ☐ mit folgenden Änderungen: ……………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………
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| 27.07.2020 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 11 - verwiesen | |||||||
| 19.08.2020 - Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 13 - (offen) | |||||||
| 10.09.2020 - Gemeindevertretung Achterwehr | |||||||
| Ö 8 - verwiesen | |||||||
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Beschluss: Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.
Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern - ☐ in der anliegenden Fassung. - ☐ mit folgenden Änderungen: ……………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………… Lt. Gv Neuhoff kann die Satzung z.Zt. noch nicht geändert werden, da die Gemeinde sich über die Änderungswünsche noch nicht im Klaren ist. Der Bau- und Umweltausschuss hat einen entsprechenden Beschluss vertagt.
GV Seimetz führt an, dass 1. die Satzung umfänglich geändert werden muss 2. systematisch an der Änderung gearbeitet werden muss. Das Thema wurde bereits dreimal besprochen, bisher sei man aber damit noch nicht weiter gekommen.
Es wird durch GV Kremer angeregt, eine bereits geänderte Satzung einer anderen Gemeinde als Vorlage für den Bauausschuss zu verwenden. Die Aufstellung von gewerblichen Schildern sollte ebenfalls in der Satzung geregelt werden.
GV Simon führt an, dass Folgendes in die Satzung aufgenommen werden sollte: 1. Es sollen Holzschilder verwendet werden. 2. Die Form gewerblicher Schilder soll vorgeschrieben werden 3. Die Hausnummern müssen gut sichtbar angebracht werden. Die Gestaltung (Farbe und Form) der Hausnummern soll den Bürgern freigestellt sein.
Bezüglich der Änderungen ist man sich in den Grundzügen einig. Es wird in der heutigen Sitzung kein Beschluss gefasst. Die Vorlage wird wieder zur weiteren Beratung an den Bauausschuss gegeben.
Abstimmungsergebnis:
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| 19.08.2021 - Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr | |||||||
| Ö 6 - (offen) | |||||||
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Beschluss: Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung den Änderungsentwurf von Herrn Seimetz von 30.11.2020, exklusive des §3 Gewerbliche Hinweisschilder, anzunehmen. Dieser Änderungsentwurf liegt der Tagesordnung der Bau- und Umweltausschusssitzung vom 03.12.2020 als Anlage bei.
Das Amt wird gebeten, die entsprechende Beschlussvorlage bis zur Sitzung der Gemeindevertretung am 08.09.21 zu erstellen .……………………………………………………………………………………… ……………………………………………………………………………………… Abstimmungsergebnis: Einstimmig angenommen |
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| Ö 14 | Straßenreinigungssatzung vom 20.12.2011 Welche konkreten Aufgaben haben die Eigentümer? Erarbeitung einer Informationsschrift | ||||||
| Ö 15 | Anbringung von Hinweisschildern: „Bitte Motor abstellen“ bei den beiden Bahnübergängen im Gemeindebereich | ||||||
| Ö 16 | E-Mobilität - Land startet Förderprogramm zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur Förderrichtlinie_Ladeinfrastruktur | ||||||
| Ö 17 | Entwässerung Vorplatz Freiwillige Feuerwehr | 2020/001/0070 | |||||
| Ö 18 | Zustand des Hansdorfer Wegs | ||||||
| Ö 19 | Straßenschäden | ||||||
| Ö 20 | Verschiedenes | ||||||
| Ö 21 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
| N 22 | Verschiedenes | ||||||
| N 23 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
