Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau-und Umweltausschusses der Gemeinde Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-und Umweltausschusses der Gemeinde Achterwehr
Gremium: Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr
Datum: Mi, 19.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 23:00 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 2.2  
Wahl des Protokollführers      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.05.2020  
SI/2020/001/0033  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Stand des Ortsentwicklungskonzeptes      
Ö 7  
Stand Baumaßnahmen Regenwasser Inspektor-Weimar-Weg      
Ö 8  
Mögliche bauliche Verbesserung des Radfahr- und Fußweges im Zuge der Sanierung der L194 (Inspektor-Weimar-Weg) (Absenkung der Bordsteinkanten in den Straßen- einmündungsbereichen / Aufhebung der Einfahrt gegenüber der alten Polizeidienststelle im Inspektor-Weimar-Weg)      
Ö 9  
Beleuchtungssituation K 67 von Doose kommend zwischen der Straßenquerung und der Eiderbrücke      
Ö 10  
Verkehrskonzept/Verkehrsberuhigung Schönwohld  
2020/001/0066  
Ö 11  
notwendige regelmäßige Baumkontrollen / Baumpflegemaßnahmen      
Ö 12  
Sicherung des Lichtraumprofils entlang der öffentlichen Straßen im Gemeindegebiet insbesondere der Straße: Am Hansdorfer Weg      
Ö 13  
Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern  
Enthält Anlagen
2020/001/0051  
Ö 14  
Straßenreinigungssatzung vom 20.12.2011 Welche konkreten Aufgaben haben die Eigentümer? Erarbeitung einer Informationsschrift      
Ö 15  
Anbringung von Hinweisschildern: „Bitte Motor abstellen“ bei den beiden Bahnübergängen im Gemeindebereich      
Ö 16  
E-Mobilität - Land startet Förderprogramm zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur Förderrichtlinie_Ladeinfrastruktur      
Ö 17  
Entwässerung Vorplatz Freiwillige Feuerwehr  
2020/001/0070  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt / die Gemeindevertretung beschließt die Verlegung des Regenwasser-Ablaufes sowie dessen Anschluss an den öffentlichen Entwässerungskanal, gemäß der Empfehlung des Amtes.

Das Ing.-Büro Hauck wird beauftragt, die Verlegung und den Anschluss des RW-Kanals zu planen, auszuschreiben und die bauliche Durchführung zu überwachen.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag nach Preisumfrage, beschränkter oder öffentlicher Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Der außerplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt. Die Mittel sind im Nachtragshaushalt einzustellen.

 

   
    19.08.2020 - Bau-und Umweltausschuss der Gemeinde Achterwehr
    Ö 17 - (offen)
   
   
    10.09.2020 - Gemeindevertretung Achterwehr
    Ö 10 - verwiesen
   

Beschluss:

Der Bau- und Umweltausschuss empfiehlt / die Gemeindevertretung beschließt die Verlegung des Regenwasser-Ablaufes sowie dessen Anschluss an den öffentlichen Entwässerungskanal, gemäß der Empfehlung des Amtes.

Das Ing.-Büro Hauck wird beauftragt, die Verlegung und den Anschluss des RW-Kanals zu planen, auszuschreiben und die bauliche Durchführung zu überwachen.

Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, den Auftrag nach Preisumfrage, beschränkter oder öffentlicher Ausschreibung an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Der außerplanmäßigen Ausgabe wird zugestimmt. Die Mittel sind im Nachtragshaushalt einzustellen

 

Es wird kein Beschluss durch die GV gefasst, da die finanziellen Auswirkungen durch die Gemeinde nicht absehbar sind.

 

Die Vorlage wird zurück an den Bau- und Umweltausschuss verwiesen.1

 

Abstimmungsergebnis:

 

./. 

 

Ö 18  
Zustand des Hansdorfer Wegs      
Ö 19  
Straßenschäden      
Ö 20  
Verschiedenes      
Ö 21  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 22     Verschiedenes      
N 23     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 info 26620 E-Mobilität - Land startet Förderprogramm zum Ausbau der Ladesäuleninfrastruktur (394 KB)    
Anlage 2 2 info 26620 Anlage Förderrichtlinie_Ladeinfrastruktur (155 KB)    
Anlage 3 3 Straßenreinigungssatzung Achterwehr 2011 (2265 KB)