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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Bau-und Wegeausschusses der Gemeinde Westensee  

Bezeichnung: Sitzung des Bau-und Wegeausschusses der Gemeinde Westensee
Gremium: Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter carl.westensee@t-online.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019  
SI/2019/171/0022  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Straßenzustandsbewertung unserer Gemeinde Straßen, Beratung und Beschlussempfehlung an die GV - Eingeladen zu diesem Top ein Mitarbeiter des Ingenieursbüros Urban      
Ö 7  
Neufassung der Straßenreinigungssatzung  
Enthält Anlagen
2020/171/0035  
Ö 8  
Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern  
Enthält Anlagen
2020/171/0039  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.

 

Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern

-            in der anliegenden Fassung.

-            mit folgenden Änderungen:

………………………………………………………………………………………

………………………………………………………………………………………

 

 

   
    24.09.2020 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 8 - (offen)
   
   
    29.10.2020 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.

 

Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der vorliegenden Fassung. In der vorliegende Fassung der Satzung heißt es „§ 1 Straßenverzeichnis und Straßennummernschilder“; richtig muss es aber „§ 1 Straßenverzeichnis und Straßennamenschilder“ heißen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  13
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Ö 9  
Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Flächen am Ende des Sandkamps  
Enthält Anlagen
2020/171/0053  
Ö 10  
Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für ein Grundstück im Seeweg, OT Wrohe  
2020/171/0054  
Ö 11  
3. Fortschreibung des RNVP des Kreises Rendsburg-Eckernförde -Stellungnahme  
Enthält Anlagen
2020/171/0055  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Bauanträge und Bauvoranfragen      
N 15     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung