Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Bau-und Wegeausschusses der Gemeinde Westensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 05.11.2019 | SI/2019/171/0022 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 6 | Straßenzustandsbewertung unserer Gemeinde Straßen, Beratung und Beschlussempfehlung an die GV - Eingeladen zu diesem Top ein Mitarbeiter des Ingenieursbüros Urban | ||||||
Ö 7 | Neufassung der Straßenreinigungssatzung | 2020/171/0035 | |||||
Ö 8 | Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern | 2020/171/0039 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.
Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern - ☐ in der anliegenden Fassung. - ☐ mit folgenden Änderungen: ……………………………………………………………………………………… ………………………………………………………………………………………
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24.09.2020 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||
29.10.2020 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Seitens des Amtes wird empfohlen die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung zu beschließen.
Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der vorliegenden Fassung. In der vorliegende Fassung der Satzung heißt es „§ 1 Straßenverzeichnis und Straßennummernschilder“; richtig muss es aber „§ 1 Straßenverzeichnis und Straßennamenschilder“ heißen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 13
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Ö 9 | Grundsatzbeschluss zur Bebauung der Flächen am Ende des Sandkamps | 2020/171/0053 | |||||
Ö 10 | Antrag auf Aufstellung einer Ergänzungssatzung gem. § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB für ein Grundstück im Seeweg, OT Wrohe | 2020/171/0054 | |||||
Ö 11 | 3. Fortschreibung des RNVP des Kreises Rendsburg-Eckernförde -Stellungnahme | 2020/171/0055 | |||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 14 | Bauanträge und Bauvoranfragen | ||||||
N 15 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||