Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020 | SI/2020/171/0037 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5.2 | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | ||||||
Ö 5.3 | Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen - | ||||||
Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 | 2020/171/0061 | |||||
Ö 7 | Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die Aktivregion Mittelholstein e.V. für das Jahr 2021 | 2020/171/0060 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde Westensee beschließt die zusätzliche Umlage von 0,40 € je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahre erneut beim Landesamt zur Förderung von Kleinstprojekten abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinden am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.
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10.12.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die zusätzliche Umlage von 0,40 € je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein zu beschließen, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahr erneut beim Landesamt zur Förderung von Kleinstprojekten abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel wird der Gemeinde am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.
Abstimmungsergebnis: 7 ja, einstimmig
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17.12.2020 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
Ö 7 - (offen) | |||||||
Beschluss: Die Gemeinde Westensee beschließt die zusätzliche Umlage von 0,40 € je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahre erneut beim Landesamt zur Förderung von Kleinstprojekten abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinden am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10
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Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 17 "Sandkamp" -Aufstellungsbeschluss -Städtebaulicher Vertrag | 2020/171/0065 | |||||
Ö 9 | Neue Piktogramme in der Gemeinde "30 km" | ||||||
Ö 10 | Ausnahmen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde | ||||||
Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung | 2020/171/0063 | |||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 14 | Personalangelegenheit | ||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheit (L 255) | ||||||
N 16 | Neufassung der Vereinbarung über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte in Westensee - Anpassungen auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG) vom 12.12.2019 | ||||||
N 17 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||