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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 17.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 8 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Ausschussvorsitz unter bgm.westensee@amt-achterwehr.de zu reservieren.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020  
SI/2020/171/0037  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen -      
Ö 6  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
2020/171/0061  
Ö 7  
Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die Aktivregion Mittelholstein e.V. für das Jahr 2021  
Enthält Anlagen
2020/171/0060  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde Westensee beschließt die zusätzliche Umlage von 0,40 € je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahre erneut beim Landesamt zur Förderung von Kleinstprojekten abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinden am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.

 

 

   
    10.12.2020 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die zusätzliche Umlage von 0,40 €

je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein zu beschließen, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahr erneut beim Landesamt zur Förderung von

Kleinstprojekten abrufen kann.

Nicht verausgabte Mittel wird der Gemeinde am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.

 

Abstimmungsergebnis: 7 ja,  einstimmig

 

 

 

 

   
    17.12.2020 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Die Gemeinde Westensee beschließt die zusätzliche Umlage von 0,40 € je Einwohner für das Jahr 2021 für die AktivRegion Mittelholstein, damit diese das Regionalbudget im nächsten Jahre erneut beim Landesamt zur Förderung von Kleinstprojekten abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinden am Ende des jeweiligen Förderjahres zurücküberwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen 10
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

 

Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 17 "Sandkamp" -Aufstellungsbeschluss -Städtebaulicher Vertrag  
Enthält Anlagen
2020/171/0065  
Ö 9  
Neue Piktogramme in der Gemeinde "30 km"      
Ö 10  
Ausnahmen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde      
Ö 11  
2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
2020/171/0063  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Personalangelegenheit      
N 15     Grundstücksangelegenheit (L 255)      
N 16     Neufassung der Vereinbarung über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte in Westensee - Anpassungen auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG) vom 12.12.2019      
N 17     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung