Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2020 | SI/2020/171/0037 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5.2 | Anfragen der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter | ||||||
Ö 5.3 | Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen - | ||||||
Ö 6 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 | 2020/171/0061 | |||||
Ö 7 | Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die Aktivregion Mittelholstein e.V. für das Jahr 2021 | 2020/171/0060 | |||||
Ö 8 | Bebauungsplan Nr. 17 "Sandkamp" -Aufstellungsbeschluss -Städtebaulicher Vertrag | 2020/171/0065 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Für das Flurstück 13/11, Gemarkung Westensee, Flur 1 nebst eines Teilstücks der vorhandenen Straße „Sandkamp“ (Der Bereich schließt sich westlich an die Randbebauung der Straße „Sandkamp an und wird ansonsten durch die freie Landschaft begrenzt) wird der Bebauungsplanes Nr. 17 „Sandkamp“ aufgestellt.
Planungsziel ist die Festsetzung von überbaubaren Flächen und die Festsetzung von Verkehrsflächen.
Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.
2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs wird das Büro B2K, Kiel beauftragt
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung 5. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
6. Der städtebauliche Vertrag wird in der anliegenden Fassung beschlossen.
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07.12.2020 - Bau-und Wegeausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Bau und Wegeausschuss empfiehlt der GV dem Aufstellungsbeschluss und dem Städtebaulichem Vertrag wie in der Anlage statt zu geben.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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17.12.2020 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
Ö 8 - (offen) | |||||||
Beschluss: 1. Für das Flurstück 13/11, Gemarkung Westensee, Flur 1 nebst eines Teilstücks der vorhandenen Straße „Sandkamp“ (Der Bereich schließt sich westlich an die Randbebauung der Straße „Sandkamp an und wird ansonsten durch die freie Landschaft begrenzt) wird der Bebauungsplanes Nr. 17 „Sandkamp“ aufgestellt.
Planungsziel ist die Festsetzung von überbaubaren Flächen und die Festsetzung von Verkehrsflächen.
Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.
2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs wird das Büro B2K, Kiel beauftragt
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung 5. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekanntzumachen (§ 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB).
6. Der städtebauliche Vertrag wird in der anliegenden Fassung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 10
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Ö 9 | Neue Piktogramme in der Gemeinde "30 km" | ||||||
Ö 10 | Ausnahmen von den Festsetzungen der Gestaltungssatzung der Gemeinde | ||||||
Ö 11 | 2. Änderungssatzung zur Entschädigungssatzung | 2020/171/0063 | |||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 14 | Personalangelegenheit | ||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheit (L 255) | ||||||
N 16 | Neufassung der Vereinbarung über die Finanzierung und den Betrieb der evangelischen Kindertagesstätte in Westensee - Anpassungen auf Grundlage des Gesetzes zur Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege (Kindertagesförderungsgesetz - KiTaG) vom 12.12.2019 | ||||||
N 17 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||