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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
Gremium: Amtsausschuss Achterwehr
Datum: Mo, 21.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Bitte beachten Sie den Sitzungsort in Melsdorf. Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Es ist nur eine begrenzte Zuhörerzahl möglich, die Plätze sind unter Sitzungsdienst@amt-achterwehr.de oder unter 04340 409 032 zu reservieren. Es müssen die bereitliegenden Kontaktformulare ausgefüllt werden.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020  
SI/2020/000/0041  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung)  
Enthält Anlagen
2020/000/0120  
Ö 7  
2. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes Achterwehr über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage (Abgabensatzung Wasserversorgung Amt) vom 17.12.2014  
Enthält Anlagen
2020/000/0121  
Ö 8  
Ausfallbürgschaft zugunsten der AEAG  
2020/000/0127  
Ö 9  
Einrichtung einer "Gedenkstätte Jägerslust"; hier: Unterstützung der Bürgerinitiative  
Enthält Anlagen
2020/000/0128  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss beschließt: Das aus der Anlage ersichtliche amtseigene Teilgrundstück mit den darauf befindlichen Liegenschaften im Ortsteil Jägerslust soll der Bürgerinitiative „Gedenkstätte Jägerslust“ nach Erlangung der Rechtsfähigkeit der BI unentgeltlich zum Zweck der Errichtung und des dauerhaften Betriebs einer Gedenkstätte übereignet werden. Der Amtsdirektor wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiative die Voraussetzungen für die Übereignung zu schaffen und diese anschließend durchzuführen. Eine zweckwidrige Nutzung der Fläche ist vertraglich dauerhaft auszuschließen und grundbuchrechtlich zu sichern.

 

   
    21.12.2020 - Amtsausschuss Achterwehr
    Ö 9 - vertagt
   
   
    18.03.2021 - Amtsausschuss Achterwehr
    Ö 8 - vertagt
   

Beschluss:

Eine Beschlussfassung über die Einrichtung einer „Gedenkstätte Jägerslust“, hier: Unterstützung einer Bürgerinitiative wird zurückgestellt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.

 

Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 12     Personalangelegenheit      
N 13     Personalangelegenheit I      
N 14     Personalangelegenheit II      
N 15     Personalangelegenheit/ Stellenplan 2021      
N 16     Organisationsentwicklung/ Personalentwicklung      
N 17     Räumliche Integration der vierten Fachgruppe des FB.3 des Kreises Rendsburg-Eckernförde in den geplanten Verwaltungsneubau in Felde - Grundsatzbeschluss      
N 18     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung