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Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020 | SI/2020/000/0041 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Amtsdirektors | ||||||
Ö 6 | 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung des Amtes Achterwehr vom 20.06.2007 (Abgabensatzung Abwasserbeseitigung) | 2020/000/0120 | |||||
Ö 7 | 2. Satzung zur Änderung der Satzung des Amtes Achterwehr über die Erhebung von Abgaben für die Wasserversorgungsanlage (Abgabensatzung Wasserversorgung Amt) vom 17.12.2014 | 2020/000/0121 | |||||
Ö 8 | Ausfallbürgschaft zugunsten der AEAG | 2020/000/0127 | |||||
Ö 9 | Einrichtung einer "Gedenkstätte Jägerslust"; hier: Unterstützung der Bürgerinitiative | 2020/000/0128 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Amtsausschuss beschließt: Das aus der Anlage ersichtliche amtseigene Teilgrundstück mit den darauf befindlichen Liegenschaften im Ortsteil Jägerslust soll der Bürgerinitiative „Gedenkstätte Jägerslust“ nach Erlangung der Rechtsfähigkeit der BI unentgeltlich zum Zweck der Errichtung und des dauerhaften Betriebs einer Gedenkstätte übereignet werden. Der Amtsdirektor wird beauftragt, gemeinsam mit Vertretern der Bürgerinitiative die Voraussetzungen für die Übereignung zu schaffen und diese anschließend durchzuführen. Eine zweckwidrige Nutzung der Fläche ist vertraglich dauerhaft auszuschließen und grundbuchrechtlich zu sichern.
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21.12.2020 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
Ö 9 - vertagt | |||||||
18.03.2021 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
Ö 8 - vertagt | |||||||
Beschluss: Eine Beschlussfassung über die Einrichtung einer „Gedenkstätte Jägerslust“, hier: Unterstützung einer Bürgerinitiative wird zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür.
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Ö 10 | Verschiedenes | ||||||
Ö 11 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 12 | Personalangelegenheit | ||||||
N 13 | Personalangelegenheit I | ||||||
N 14 | Personalangelegenheit II | ||||||
N 15 | Personalangelegenheit/ Stellenplan 2021 | ||||||
N 16 | Organisationsentwicklung/ Personalentwicklung | ||||||
N 17 | Räumliche Integration der vierten Fachgruppe des FB.3 des Kreises Rendsburg-Eckernförde in den geplanten Verwaltungsneubau in Felde - Grundsatzbeschluss | ||||||
N 18 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||