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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 10.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 21:04 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Besucherplätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.05.2021  
SI/2021/050/0121  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Nachwahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss  
2021/050/0336  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Ergebnisse der Untersuchung des Feuerwehrgerätehauses durch die Unfallkasse  
Enthält Anlagen
2021/050/0333  
Ö 8  
Neubau Ölabscheider Bauhof / Rückbau Ölabscheider Feuerwehr      
Ö 9  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Gestaltung der Südfassade des EDEKA-Altbaus und Sachstand  
Enthält Anlagen
2021/050/0296-01  
Ö 10  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
1/050/0292-01-01  
Ö 11  
Wanderwegbrücke zwischen Langleben und Mühlenkamp
2021/050/0328  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Variante 1

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beauftragung eines Sonderfachmannes LP 1 -LP 9 für den Neubau der Brücke am Wanderweg. Nach erfolgter Ausschreibung, wird die Bürgermeisterin ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 30.000 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt.

 

Variante 2

Die Gemeindevertretung beschließt, die Reparatur der bestehenden Brücke. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Arbeiten durch den Bauhof oder bei Bedarf durch eine Fachfirma ausführen zu lassen. Aufgrund der Spannweite von über 2 Metern zwischen den Widerlagern handelt es sich laut DIN 1076, um ein prüfrelevantes Brückenbauobjekt. Nach Beendigung der Reparatur der Brücke wird die Bürgermeisterin ermächtigt, umgehend die Brücke durch einen Sonderfachmann prüfen zu lassen.  ,

 

   
    20.05.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 16 - geändert beschlossen
   
   
    10.06.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Beauftragung eines Sonderfachmannes LP 1 -LP 9 für den Neubau der Brücke am Wanderweg. Nach erfolgter Ausschreibung, wird die Bürgermeisterin ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben.

Die erforderlichen Haushaltsmittel in Höhe von vorläufig 30.000 Euro sind im Rahmen des nächsten Nachtragshaushaltes bereitzustellen; etwaigen außerplanmäßigen Ausgaben vor Inkrafttreten des Nachtragshaushaltes in diesem Zusammenhang wird zugestimmt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  14 
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0 

 

Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zu TOP 10 Vermerk über Besichtigung der Wanderwegbrücke am Freitag (99 KB)    
Anlage 8 8 Felde erzählt, Manleitner (141 KB)    
Anlage 9 9 Antrag Sonder-GV Hauskoppel (364 KB)