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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Felde  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Felde
Gremium: Gemeindevertretung Felde
Datum: Do, 26.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:33 - 22:03 Anlass: Sitzung
Raum: Sporthalle Felde
Ort: Dorfstraße 93b, 24242 Felde
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln und das Tragen einer Maske. Es sind die bereitliegenden Kontaktformulare auszufüllen. Die Besucherplätze sind bei der Bürgermeisterin unter bgm.felde@amt-achterwehr.de zu reservieren. Wir behalten uns vor, die Bedingungen der aktuellen Verordnung kurzfristig anzupassen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 10.06.2021  
SI/2021/050/0122  
     
   
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 12.08.2021  
SI/2021/050/0125  
     
   
Ö 3.2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Verpflichtung eines nachrückenden Gemeindevertreters  
2021/050/0347  
Ö 7  
Aktuelle Erklärung zur Zusammensetzung der BFF/ CDU-Fraktion  
2021/050/0348  
Ö 8  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der Bürgermeisterin/ des Bürgermeisters  
2021/050/0349  
Ö 9  
Event. Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 1. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
2021/050/0351  
Ö 10  
Wahl, Ernennung und Vereidigung der/des 2. stellv. Bürgermeisterin/Bürgermeisters  
2021/050/0352  
Ö 11  
Nachwahlen in verschiedene Ausschüsse  
2021/050/0353  
Ö 12  
Neuwahlen von Ausschussvorsitzenden/ stellv. Ausschussvorsitzenden  
2021/050/0354  
Ö 13  
Event. Wahl eines weiteren Mitgliedes einschl. Stellvertretung in den Amtsausschuss  
2021/050/0355  
Ö 14  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2021/050/0341  
Ö 15  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
Enthält Anlagen
2021/050/0292-01  
Ö 15.1  
Weiteres Verfahren in Sachen Wegenutzungsverträge  
50/0292-01-01-01  
Ö 16  
Reetdach Sanierung VHS Gebäude Westseite  
2021/050/0298-01  
Ö 17  
Errichtung einer Skateranlage  
2021/050/0300  
Ö 17.1  
Errichtung einer Skateranlage  
2021/050/0300-01  
Ö 18  
Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee -Weiteres Verfahren  
Enthält Anlagen
2021/050/0344  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt, /die Gemeindevertretung beschließt die städteplanerischen  und die naturschutzfachlichen Leistungen auszuschreiben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen. Die Bürgermeisterin/Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den geeignetsten Bieter zu erteilen.

Weiter soll den Gemeinden Achterwehr und Westensee und zusätzlich weiteren interessierten Gemeinden im Amtsbereich  eine Beteiligung an der Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee auf der Grundlage einer paritätischen Aufteilung der Kosten und Einnahmen angeboten werden.

   
    05.08.2021 - Planungs-, Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Felde
    Ö 8 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt, /die Gemeindevertretung beschließt die städteplanerischen  und die naturschutzfachlichen Leistungen auszuschreiben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Verfahren durchzuführen. Die Bürgermeisterin/Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den geeignetsten Bieter zu erteilen.

Weiter soll den Gemeinden Achterwehr und Westensee und zusätzlich weiteren interessierten Gemeinden im Amtsbereich  eine Beteiligung an der Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee auf der Grundlage einer paritätischen Aufteilung der Kosten und Einnahmen angeboten werden.

Abstimmungsergebnis: Der Beschlussvorschlag über die weitere Vorgehensweise wird einstimmig beschlossen.             

   
    26.08.2021 - Gemeindevertretung Felde
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die städteplanerischen  und die naturschutzfachlichen Leistungen auszuschreiben. Der Amtsdirektor wird beauftragt, das Verfahren durchzuhren. Die Bürgermeisterin/Der Bürgermeister wird ermächtigt, den Auftrag an den geeignetsten Bieter zu erteilen.

Weiter soll den Gemeinden Achterwehr und Westensee und zusätzlich weiteren interessierten Gemeinden im Amtsbereich  eine Beteiligung an der Erweiterung des Gewerbegebietes Klein Nordsee auf der Grundlage einer paritätischen Aufteilung der Kosten und Einnahmen angeboten werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 19  
Schließsystem Erneuerung (KiTa, Gemeindezentrum, Bauhof, Schule)  
2021/050/0345  
Ö 20  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 23 "Dorfzentrum" Abstimmung der Südfassade  
Enthält Anlagen
2021/050/0346  
Ö 21  
Regenwasserproblematik Zuwegung Dorfstraße 119/117  
Enthält Anlagen
2020/050/0233-01  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 24     Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet I      
N 25     Grundstücksangelegenheit/ Flächentausch Gewerbegebiet II      
N 26     Grundstücksangelegenheit      
N 27     Vertragsangelegenheiten - Abschluss eines Pachtvertrages      
N 28     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung