Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Westensee  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Westensee
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Westensee
Datum: Di, 12.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Verpflichtung eines neuen bürgerlichen Ausschussmitgliedes      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 4  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 29.04.2021  
SI/2021/171/0047  
     
   
Ö 4.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 7  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/171/0078  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

   
    12.10.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung der ersten Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung für die Fördekooperation Kiel und Umland in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zuzustimmen Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

   
    09.11.2021 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

Ö 8  
Neubau Kindertageseinrichtung - Finanzierung  
Enthält Anlagen
2021/171/0080  
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
2021/171/0079  
Ö 10  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Abgaben für die Beseitigung des Niederschlagswassers in der Gemeinde Westensee (Abgabensatzung Niederschlagswasser) vom 15.12.2014  
Enthält Anlagen
2021/171/0081  
Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 13     Bestattungswald Gut Bossee - Grundsatzbeschluss zur Trägerschaft      
N 14     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung