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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 06.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021  
SI/2021/104/0071  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
B-Plan 10, 3. Änderung "Dorfmitte" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0163-01  
Ö 7  
B-Plan Nr. 15 "Melsdorf Ost" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0164-01  
Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0162-01  
Ö 9  
B-Plan Nr. 10, 2. Änderung "Dorfmitte / Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0161-01  
Ö 10  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/104/0160  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu/ nicht zu. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

 

   
    06.10.2021 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen einstimmig 

   
    24.11.2021 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 5 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss empfiehlt:

Die Gemeindevertretung stimmt der Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung in der anliegenden Fassung der Synopse vom 07.08.2021 zu. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die Vereinbarung für die Gemeinde zu unterzeichnen und ggf. über geringfügige insbesondere redaktionelle Änderungen des Vertragstextes vor Vertragsschluss ohne erneute Beschlussfassung zu entscheiden.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Ö 11  
Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät      
Ö 12  
Sanierung RW- und SW-Leitungen "Am Dom / Rothenberg"      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Grundstücksangelegenheit I      
N 16     Grundstücksangelegenheit II      
N 17     Personalangelegenheiten      
N 18     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung