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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf

Bezeichnung:	Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium:	Gemeindevertretung Melsdorf
Datum:	Mi, 06.10.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:20	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerhaus Melsdorf
Ort:	Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 1.1

Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung

Ö 1.2

Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

Ö 2

Feststellung der Tagesordnung

Ö 2.1

Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten

Ö 3

Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021

SI/2021/104/0071

Ö 3.1

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil

Ö 4

Einwohnerfragestunde

Ö 5

Bericht der Bürgermeisterin

Ö 6

B-Plan 10, 3. Änderung "Dorfmitte" Abwägungs- und Satzungsbeschluss

2021/104/0163-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

06.10.2021 - Gemeindevertretung Melsdorf

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Die Bürgermeisterin übergibt das Wort an Frau Grätsch vom Planungsbüro GRZwo. Frau G. berichtet ausführlich über den aktuellen Verfahrensstand und die im Zusammenwirken mit dem Fachausschuss erarbeiteten und gewünschten Änderungen / Erweiterungen.

Sachlage

Zwischenzeitlich ist die öffentliche Auslegung und Behördenbeteiligung erfolgt. Die Übersicht der Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge ist der Anlage zu entnehmen. Es bestehen keine grundsätzlichen Bedenken.

Nach Prüfung der eingegangenen Stellungnahmen (vgl. Ziff. 1 des nachfolgenden Beschlusses) kann die Gemeindevertretung nunmehr durch den Satzungsbeschluss (Ziff.2) das Planverfahren zum Abschluss bringen.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:


1.	Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurf der 3. Änderung des B-Planes Nr. 10 abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit und Behörden hat die Gemeinde mit folgendem Ergebnis geprüft – s. Anlage Der Amtsvorsteher wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2.	Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches beschließt die Gemeindevertretung die 3. Änderung des B-Planes Nr. 10 „Dorfmitte Melsdorf“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.
3.	Die Begründung wird gebilligt.
4.	Der Beschluss des B-Planes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan dauerhaft im Internet unter der Adresse www.amt-achterwehr.de eingestellt und zugänglich ist.

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Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: ..........

Davon anwesend: ..........

Ja-Stimmen: ........... Nein-Stimmen: ........... Enthaltungen: ..........

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO .....

..... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen

oder:

... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen ................................................................................................................. .

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen einstimmig

Ö 7

B-Plan Nr. 15 "Melsdorf Ost" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

2021/104/0164-01

Ö 8

8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

2021/104/0162-01

Ö 9

B-Plan Nr. 10, 2. Änderung "Dorfmitte / Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

2021/104/0161-01