Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021 | SI/2021/104/0071 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | B-Plan 10, 3. Änderung "Dorfmitte" Abwägungs- und Satzungsbeschluss | 2021/104/0163-01 | |||||
Ö 7 | B-Plan Nr. 15 "Melsdorf Ost" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2021/104/0164-01 | |||||
Ö 8 | 8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2021/104/0162-01 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Anlage wird auf Seite 28 (Kasten oben) wie folgt geändert: Ökokonto 67.20.34-52 und in dieser letzten geänderten Fassung beschlossen. |
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06.10.2021 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||
Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
Die Bürgermeisterin übergibt das Wort an Frau Grätsch vom Planungsbüro GRZwo. Frau G. berichtet ausführlich über den aktuellen Verfahrensstand und die im Zusammenwirken mit dem Fachausschuss erarbeiteten und gewünschten Änderungen / Erweiterungen.
Sachlage: Zur 8. Änderung des FNP (und parallel zur 2. Änderung des Bebauungsplans Nr.10) ist zwischenzeitlich die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden / TÖB durchgeführt worden. Schallgutachten und Konzept zur Oberflächenentwässerung wurden erarbeitet. Um Flächen für die Oberflächenentwässerung zu sichern, ist die Erweiterung des Geltungsbereichs erforderlich. Nach Beratung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und des Planentwurfes kann der Gemeindevertretung empfohlen werden mit dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss den Planentwurf in das Beteiligungsverfahren nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB (Öffentliche Auslegung / Behördenbeteiligung) zu geben.
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
werden in der vorliegenden Form gebilligt. oder werden mit folgenden Änderungen/Ergänzungen gebilligt:
Die Anlage wird auf Seite 28 (Kasten oben) wie folgt geändert: Ökokonto 67.20.34-52 und in dieser letzten geänderten Fassung beschlossen.
Der Entwurf ist entsprechend zu überarbeiten.
------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter: ......................... Davon anwesend: Ja-Stimmen: ........... Nein-Stimmen: .............. Enthaltungen: .............
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO ........ ....... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen oder: ...... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ............................................................................. . Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen einstimmig |
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Ö 9 | B-Plan Nr. 10, 2. Änderung "Dorfmitte / Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2021/104/0161-01 | |||||
Ö 10 | Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion) | 2021/104/0160 | |||||
Ö 11 | Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät | ||||||
Ö 12 | Sanierung RW- und SW-Leitungen "Am Dom / Rothenberg" | ||||||
Ö 13 | Verschiedenes | ||||||
Ö 14 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 15 | Grundstücksangelegenheit I | ||||||
N 16 | Grundstücksangelegenheit II | ||||||
N 17 | Personalangelegenheiten | ||||||
N 18 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||