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Bürgerinformationssystem

Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 06.10.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.09.2021  
SI/2021/104/0071  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
B-Plan 10, 3. Änderung "Dorfmitte" Abwägungs- und Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0163-01  
Ö 7  
B-Plan Nr. 15 "Melsdorf Ost" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0164-01  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Vorlage wird dahingehend ergänzt, dass der mit dieser Bezugsvorlage eingestellte Entwurf Grundlage für die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange ist.

   
    06.10.2021 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Sachlage:

Planungsziel ist die Entwicklung eines Wohngebietes am östlichen Ortsrand von Melsdorf. Nachdem das Schallgutachten sowie das Konzept zur Oberflächenentwässerung vorlagen, konnte der Entwurf für den Bebauungsplan erarbeitet werden.

Mit dem Entwurfs- und Auslegungsbeschluss kann die Gemeinde den Planentwurf in das Beteiligungsverfahren geben: Der Planentwurf wird nach vorheriger Bekanntmachung für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt; zeitgleich werden die von der Planung betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Die Vorlage wird dahingehend ergänzt, dass der mit dieser Bezugsvorlage eingestellte Entwurf Grundlage für die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange ist.

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 15 „Melsdorf-Ost“ und die Begründung (siehe Anlage) werden in der vorliegenden Fassung gebilligt

  oder

  ... werden mit folgenden Änderungen gebilligt: ...........................................................

………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………………

 

  1. Der Entwurf des Planes und die Begründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen. Zusätzlich sind der Inhalt der Bekanntmachung der öffentlichen Auslegung und die nach § 3 Abs. 2 S. 1 BauGB auszulegenden Unterlagen ins Internet einzustellen.

 ------------------------

 

Abstimmungsergebnis: 

Gesetzliche Anzahl der Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertreter:  ..........   

Davon anwesend: ..........

Ja-Stimmen:  ...........        Nein-Stimmen: ...........        Enthaltungen: ..........

 

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO .....

..... waren keine Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen

oder:

... waren folgende Gemeindevertreterinnen oder Gemeindevertreter von der Beratung und der Abstimmung ausgeschlossen: ................................................................................................................ .

Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  einstimmig 

Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes "Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0162-01  
Ö 9  
B-Plan Nr. 10, 2. Änderung "Dorfmitte / Feuerwehrgerätehaus" hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/104/0161-01  
Ö 10  
Fortschreibung des Kooperationsvertrages der Fördekooperation Kiel und Umland (zuvor Förderegion)  
Enthält Anlagen
2021/104/0160  
Ö 11  
Anschaffung Geschwindigkeitsmessgerät      
Ö 12  
Sanierung RW- und SW-Leitungen "Am Dom / Rothenberg"      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Grundstücksangelegenheit I      
N 16     Grundstücksangelegenheit II      
N 17     Personalangelegenheiten      
N 18     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung