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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Bredenbek
Gremium: Gemeindevertretung Bredenbek
Datum: Do, 29.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:52 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Bredenbek
Ort: Kieler Straße 18, 24796 Bredenbek
Zusatz: Die GV und die Ausschüsse treffen sich um 18 Uhr zum gemeinsamen Essen.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 20.09.2018  
SI/2018/028/0005  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, den Atemschutzgerätewart und des Jugendwartes der FF Bredenbek  
2018/028/0012  
Ö 7  
Sanierung RW Entwässerung Rolfshörner Weg -Apfelallee  
Enthält Anlagen
2018/028/0014  
Ö 8  
P&R Anlage am Bahnhof      
Ö 9  
Anschaffung eines gemeindeeigenen Fahrzeuges      
Ö 10  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/028/0016  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 Zum Abwägungsbereich PR2_RDE-060

 

Diese Vorrangfläche ist weitgehend identisch mit der von der Gemeinde über eine Bauleitplanung für einen Windpark vorgesehenen Fläche, so dass hier keine Bedenken erhoben werden

 

Zum Abwägungsbereich PR2_RDE-061

 

Der Zuschnitt der das Bredenbeker Gemeindegebiet berührenden östlichen Teilflächen, die sich nördlich und südlich der Hochspannungsleitung befinden, sollte hinsichtlich der Abstandsflächen zu den Siedlungsbereichen überprüft werden. Die Gemeinde Bredenbek geht beim Ortsteil Kronsburg-Glinde von einer Ortsteilsqualität im Sinne von § 34 BauGB aus, so dass beide Teilbereiche die Abstände nicht einhalten würden. Der südliche Teilbereich scheint ebenfalls zu nah an die Hofstelle am Hassmoorer Weg herangeplant zu sein. Dies ist besonders vor dem Hintergrund der ohnehin auf dem Gemeindegebiet Bredenbek kaum erreichten Mindestgröße zu überprüfen.

 

Im Übrigen bestehen grundsätzlich erhebliche Bedenken gegen die Ausweisung von Vorrangflächen durch räumlich voneinander getrennte Teilbereiche, die lediglich in Summe und gemeindeübergreifend gerade die grundsätzlich landesseitig vorgegebenen  Mindestgröße erreichen.

 

Beide Teilbereiche weisen eine reich gegliederte Knicklandschaft  mit Einzelgehölzen und Teichbiotopen auf, von denen das nördlich der Hochspannungsleitung gelegene Biotop nach dem Landschaftsplan der Gemeinde Bredenbek besonders wertvoll ist.

 

 

Es bestehen zudem Konflikte mit dem LSG 58-RD-22 Hügelgräber, so dass die Ausweisung von Vorranggebieten an dieser Stelle kritisch gesehen wird.

 

 

   
    29.11.2018 - Gemeindevertretung Bredenbek
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 Zum Abwägungsbereich PR2_RDE-060

 

Diese Vorrangfläche ist weitgehend identisch mit der von der Gemeinde über eine Bauleitplanung für einen Windpark vorgesehenen Fläche, so dass hier keine Bedenken erhoben werden.

 

Zum Abwägungsbereich PR2_RDE-061

 

Der Zuschnitt der das Bredenbeker Gemeindegebiet berührenden östlichen Teilflächen, die sich nördlich und südlich der Hochspannungsleitung befinden, sollte hinsichtlich der Abstandsflächen zu den Siedlungsbereichen überprüft werden. Die Gemeinde Bredenbek geht beim Ortsteil Kronsburg-Glinde von einer Ortsteilsqualität im Sinne von § 34 BauGB aus, so dass beide Teilbereiche die Abstände nicht einhalten würden. Der südliche Teilbereich scheint ebenfalls zu nah an die Hofstelle am Hassmoorer Weg herangeplant zu sein. Dies ist besonders vor dem Hintergrund der ohnehin auf dem Gemeindegebiet Bredenbek kaum erreichten Mindestgröße zu überprüfen.

 

Im Übrigen bestehen grundsätzlich erhebliche Bedenken gegen die Ausweisung von Vorrangflächen durch räumlich voneinander getrennte Teilbereiche, die lediglich in Summe und gemeindeübergreifend gerade die grundsätzlich landesseitig vorgegebenen  Mindestgröße erreichen.

 

Beide Teilbereiche weisen eine reich gegliederte Knicklandschaft  mit Einzelgehölzen und Teichbiotopen auf, von denen das nördlich der Hochspannungsleitung gelegene Biotop nach dem Landschaftsplan der Gemeinde Bredenbek besonders wertvoll ist.

 

 

Es bestehen zudem Konflikte mit dem LSG 58-RD-22 Hügelgräber, so dass die Ausweisung von Vorranggebieten an dieser Stelle kritisch gesehen wird.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür

 

Ö 11  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/028/0018  
Ö 12  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 16 "Solarpark Bredenbek"; hier: Entwurfs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/0025  
Ö 13  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes (Solarpark) hier: Beratung der Stellungnahmen, abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2018/028/0024  
Ö 14  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/028/0019  
Ö 15  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/028/0020  
Ö 16  
Haushaltssatzung der Gemeinde Bredenbek für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/028/0021  
Ö 17  
Bericht über über- und/oder außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 18  
Wegenutzungsvertrag Strom  
Enthält Anlagen
2018/028/0023  
Ö 19  
Besetzung und Wahl eines Beauftragten für a.) Jugend b.) Senioren c.) Menschen mit Einschränkungen      
Ö 20  
Erwerb und Aufstellung von Containern als Quartiere für Waldkindergarten      
Ö 21  
Planung zur Reimerschen Fläche      
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 24     Bauantrag Aufstellung und Versetzung von Seecontainern      
N 25     Bauantrag Lagerhalle      
N 26     Bauantrag EFH      
N 27     Grundstücksangelegenheit I      
N 28     Grundstücksangelegenheit II      
N 29     Verschiedenes      
N 30     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP_3.1 (190 KB)    
Anlage 2 2 TOP_5 (1182 KB)    
Anlage 3 3 TOP_12 (425 KB)    
Anlage 4 4 TOP_15 BV (717 KB)    
Anlage 5 5 TOP_15 (6978 KB)    
Anlage 6 6 TOP_19 (1057 KB)    
Anlage 7 7 TOP_20 (760 KB)    
Anlage 8 8 TOP_21 (4413 KB)