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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.07.2018  
SI/2018/104/0002  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5.1  
Bericht aus der Sitzung des Planungs-Umwelt- und Bauausschusses vom 24. Sept. 2018      
Ö 6  
Beschluss über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 06. Mai 2018  
Enthält Anlagen
2018/104/0007  
Ö 7  
Lärmaktionsplan 3. Stufe; Beschlussfassung  
Enthält Anlagen
2018/104/0005  
Ö 8  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 95n Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2018/104/0001  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.250.804,04 Euro werden genehmigt.

b)Der Jahresabschluss 2017 wird in der vorgelegten Fassung unverändert beschlossen.

c)Der Ergebnisüberschuss 2017 in Höhe von 2.068.265,54 Euro ist mit einem Betrag von 1.421.266,23 Euro der Ergebnisrücklage und mit einem Betrag von 646.999,31 Euro der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

 

 

   
    25.09.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 7 - (offen)
   

Beschluss:

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

a)Die Haushaltsüberschreitungen in Höhe von insgesamt 1.250.804,04 Euro werden genehmigt.

b)Der Jahresabschluss 2017 wird in der vorgelegten Fassung unverändert be-schlossen.

c)Der Ergebnisüberschuss 2017 in Höhe von 2.068.265,54 Euro ist mit einem Betrag von 1.421.266,23 Euro der Ergebnisrücklage und mit einem Betrag von 646.999,31 Euro der Allgemeinen Rücklage zuzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

 

   
    04.10.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Finanzauschussvorsitzender Dr. J. Ehlers berichtet aus der letzten Sitzung am 25.09.2018. Der Finanzausschuss nimmt auch die Prüfung des Jahresabschlusses vor.

Die wesentlichen Ergebnisse des Abschlusses werden von ihm vorgetragen.

 

Der Gemeindevertretung wird vorgeschlagen, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

 

Ö 8.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben      
Ö 8.2  
Genehmigung der Jahresrechnung      
Ö 8.3  
Ergebnisverwendung      
Ö 9  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018  
Enthält Anlagen
2018/104/0008  
Ö 10  
Aufnahme von Krediten auf Grundlage der Kreditermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017     2018/104/0013  
Ö 11  
Verfahren zum Abschluss neuer Wegenutzungsverträge Strom & Gas Hier: Vertreter der Gemeinde im Arbeitskreis  
2018/104/0009  
Ö 12  
Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Ortsentwicklung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 15     Vertragsangelegenheiten      
N 15.1     Gestattungsvertrag Ökopunkte      
N 16     Forderung Kindergartengebühr      
N 17     Personalangelegenheit - Vertretung Kindergartenleitung      
N 17.1     Stellenausschreibung Kita      
N 18     Grundstücksangelegenheiten      
N 19     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 11 Antrag der SPD-Fraktion zur Bildung einer Lenkungsgruppe Ortsentwicklung (43 KB)