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Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Felde
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 1.3 | Führung des Protokolls | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2022 | SI/2022/050/0180 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 6 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Jahr 2022 | 2022/050/0492 | |||||
Ö 7 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde | 2022/050/0465 | |||||
Ö 8 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom, Gas und Fernwärme | 2022/050/0465-01 | |||||
Ö 9 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Vermietung von Fahrradboxen, Flächenvermietung zu Werbezwecken | 2022/050/0465-03 | |||||
Ö 10 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten) | 2022/050/0465-05 | |||||
Ö 11 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.) | 2022/050/0465-06 | |||||
Ö 12 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen | 2022/050/0465-07 | |||||
Ö 13 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr | 2022/050/0465-08 | |||||
Ö 14 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen des Bauhofes | 2022/050/0465-09 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, hinsichtlich der teilweisen Pflege des Schulgrundstückes durch den gemeindlichen Bauhof den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit Wirkung ab dem 01.01.2023 zwischen der Gemeinde und dem Amt als Schulträger zu befürworten; der abschließende Vertragstext bedarf der gesonderten Zustimmung der Gemeindevertretung.
Ferner wird unter Hinweis auf die Beschlussvorlage 2022/050/0460 die Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs (Gebührensatzung Bauhof) aufgehoben.
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17.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Felde | |||||||
Ö 14 - (offen) | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, hinsichtlich der teilweisen Pflege des Schulgrundstückes durch den gemeindlichen Bauhof den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit Wirkung ab dem 01.01.2023 zwischen der Gemeinde und dem Amt als Schulträger zu befürworten; der abschließende Vertragstext bedarf der gesonderten Zustimmung der Gemeindevertretung.
Ferner wird unter Hinweis auf die Beschlussvorlage 2022/050/0460 die Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs (Gebührensatzung Bauhof (Schreddern)) aufgehoben. Abstimmungsergebnis: 6 Ja Stimmen |
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13.12.2022 - Gemeindevertretung Felde | |||||||
Ö 17 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt bzw. der Gemeindevertretung wird empfohlen, hinsichtlich der teilweisen Pflege des Schulgrundstückes durch den gemeindlichen Bauhof den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit Wirkung ab dem 01.01.2023 zwischen der Gemeinde und dem Amt als Schulträger zu befürworten; der abschließende Vertragstext bedarf der gesonderten Zustimmung der Gemeindevertretung. Ferner wird unter Hinweis auf die Beschlussvorlage 2022/050/0460 die Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Dienstleistungen des gemeindlichen Bauhofs (Gebührensatzung Bauhof) aufgehoben. Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 11 |
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Ö 15 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einspeisevergütung aus BHKW | 2022/050/0465-10 | |||||
Ö 16 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Felde über die Erhebung einer Hundesteuer vom 15.12.2009 | 2022/050/0466 | |||||
Ö 17 | Haushaltsplanung KiTa 2023 | 2022/050/0468 | |||||
Ö 18 | Haushaltssatzung der Gemeinde Felde für das Haushaltsjahr 2023 | 2022/050/0461 | |||||
Ö 19 | Verschiedenes | ||||||
Ö 20 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 21 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 21.1 | Pachtvertrag landwirtschaftlicher Nutzfläche | ||||||
N 21.2 | Schlichtungsverfahren Interkommunales Gewerbegebiet Bredenbek | ||||||
N 22 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||