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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Achterwehr
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr
Datum: Do, 17.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:26 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr
Zusatz: Zugang für Mandatsträger/innen und Besucher/innen nur mit 3 G (Geimpft / Genesen/ Getestet). Bitte halten Sie Ihren Impf-, Genesenen- oder Testnachweis sowie Ihr Ausweisdokument zur Kontrolle bereit. Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneanforderungen (Abstand, Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten).

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2021  
SI/2021/001/0063  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 6  
4. Nachtragssatzung zur Hauptsatzung  
Enthält Anlagen
2020/001/0073-02  
Ö 7  
Neufassung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
2022/001/0111  
Ö 8  
Buswartehäuschen Schönwohld      
Ö 9  
Regenwasserkanalisation  
2022/001/0112  
Ö 10  
Beteiligung der Gemeinde an der Finanzierung des Mittelabrufs für das Regionalbudget durch die AktivRegion Mittelholstein e.V. für die Jahre 2023 bis 2029  
2022/001/0107  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss empfiehlt/ Die Gemeindevertretung beschließt eine Umlage von 0,40 Euro / EW pro Jahr für die neue Förderperiode der Jahre 2023 bis 2029 r die AktivRegion Mittelholstein, damit diese zur Unterstützung von Kleinprojekten jeweils das Regionalbudget beim Landesamt abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinde am Ende des jeweiligen Förderjahres zurück überwiesen.

Die Mittel sind im jährlich zu beschließenden Haushalt der Gemeinde bereit zu stellen.

 

   
    17.03.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Achterwehr
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Der Ausschuss empfiehlt/ Die Gemeindevertretung beschließt eine Umlage von 0,40 Euro / EW pro Jahr für die neue Förderperiode der Jahre 2023 bis 2029 r die AktivRegion Mittelholstein, damit diese zur Unterstützung von Kleinprojekten jeweils das Regionalbudget beim Landesamt abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinde am Ende des jeweiligen Förderjahres zurück überwiesen.

Die Mittel sind im jährlich zu beschließenden Haushalt der Gemeinde bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, ohne Enthaltung

   
    31.03.2022 - Gemeindevertretung Achterwehr
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt eine Umlage von 0,40 Euro / EW pro Jahr für die neue Förderperiode der Jahre 2023 bis 2029 r die AktivRegion Mittelholstein, damit diese zur Unterstützung von Kleinprojekten jeweils das Regionalbudget beim Landesamt abrufen kann. Nicht verausgabte Mittel werden der Gemeinde am Ende des jeweiligen Förderjahres zurück überwiesen.

Die Mittel sind im jährlich zu beschließenden Haushalt der Gemeinde bereit zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja Stimmen  10
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0

Ö 10.1  
Beteiligung der Gemeinde als Teil der Gebiets-und Förderkulisse der LAG AktivRegion Mittelholstein im Rahmen der ELERFörderung 2023 bis 2029      
Ö 11  
Energieberatung für die Gemeinde Achterwehr, Sachstand      
Ö 12  
Umsetzung Grundsteuerreform      
Ö 13  
Umsatzsteuerreform, Auswirkungen für die Gemeinde Achterwehr ( z.B. Mietverträge)      
Ö 14  
Wegfall KfW Förderung, Auswirkungen für den Amtsneubau      
Ö 14.1  
Aufklärung der Eigenkapitalsituation des Amtes      
Ö 15  
Mehrbedarf Flüchtlinge, Auswirkungen für die Gemeinde Achterwehr      
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 18     Personalangelegenheit Kita      
N 19     Mietvertrag „altes Feuerwehrhaus“      
N 20     Verschiedenes      
N 21     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Vorlage 20220010106 - Beteiligung der Gemeinde als Teil der Gebiets- u. Förderkulisse der LAG AktivRegion Mittelholstein im Rahmen der ELER-Förderung 2023 - 2029 (85 KB)