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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Wege-und Umweltausschusses der Gemeinde Quarnbek  

Bezeichnung: Sitzung des Wege-und Umweltausschusses der Gemeinde Quarnbek
Gremium: Wege-und Umweltausschuss der Gemeinde Quarnbek
Datum: Do, 03.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Multifunktionsraum der Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25, 24107 Quarnbek
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfungsVO, insbesondere das Abstandsgebot (1,5 m zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygienregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten), die Plätze sind beim Ausschussvorsitzenden unter Telefon 0170 5336390 oder per Mail schirren@4dimotion.de zu reservieren. Hinweis: In Abhängigkeit der weiteren Entwicklung der Coronapandemie kann eine kurzfristige Verschiebung der Sitzung möglich sein.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Wahl einer Protokollführerin / eines Protokollführers      
Ö 4  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 17.08.2021  
SI/2021/130/0088  
     
   
Ö 5  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 18.11.2021  
SI/2021/130/0097  
     
   
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 8  
Sichtung der Ergebnisse der noch ausstehenden Straßenbegehungen (Landwehr/Strohbrück Ost)      
Ö 9  
Bericht zum Sachstand des Monitorings der Ausgleichsmaßnahme Burwiese      
Ö 10  
Grundsatzbeschluss zur Erhebung einer Niederschlagswasserbeseitigungsgebühr in der Gemeinde Quarnbek  
Enthält Anlagen
2022/130/0167  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Gemeindevertretung wird empfohlen bzw. die Gemeindevertretung beschließt, dass zur Deckung der laufenden Aufwendungen für die Entwässerung von Grundstücken im Gemeindegebiet eine Niederschlagswassergebühr eingeführt wird. Die Verwaltung wird gebeten, möglichst zeitnah den Entwurf einer entsprechenden Abgabensatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen; die Gebührenpflicht soll mit Wirkung ab dem 01.01.2023 gelten.

Mit der Durchführung von Beratungsleistungen bei der Satzungsgestaltung und Einführung der Niederschlagswassergebühren wird die Firma K+W Wirtschaftungsberatung GmbH in Kiel entsprechend des Angebotes vom 15.11.2018 (Angebotsnummer 20181102) beauftragt.

   
    03.03.2022 - Wege-und Umweltausschuss der Gemeinde Quarnbek
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, dem Angebot der Fa. K+W vom 18.02.2022 zuzustimmen.

Abstimmungsergebnis: 4x ja

   
    10.03.2022 - Gemeindevertretung Quarnbek
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass zur Deckung der laufenden Aufwendungen für die Entwässerung von Grundstücken im Gemeindegebiet eine Niederschlagswassergebühr eingeführt wird. Die Verwaltung wird gebeten, möglichst zeitnah den Entwurf einer entsprechenden Abgabensatzung zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen; die Gebührenpflicht soll mit Wirkung ab dem 01.01.2023 gelten.

Mit der Durchführung von Beratungsleistungen bei der Satzungsgestaltung und Einführung der Niederschlagswassergebühren wird die Firma K+W Wirtschaftungsberatung GmbH in Kiel entsprechend des Angebotes vom 15.11.2018 (Angebotsnummer 20220206) beauftragt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ja Stimmen  12
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0 

Ö 11  
Beratung und Beschluss bezüglich der Straßenreinigungssatzung der Gemeinde Quarnbek      
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Verschiedenes nichtöffentlich      
N 15     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung