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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Melsdorf
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
Datum: Do, 02.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf
Zusatz: Zugang für Mandatsträger/innen und Besucher/innen nur mit Mund-Nasen-Bedeckung. Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneanforderungen (Abstand, Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten).

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 24.11.2021  
SI/2021/104/0075  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Beschaffung von Schulinventar für die neu zu errichtende ContainerklasseHier: Höhenverstellbare Tische und Stühle      
Ö 6  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2022/104/0199  
Ö 7  
Finanzbelastung Flüchtlinge / Auswirkungen auf die Gemeinden im Amtsbezirk  
2022/104/0202  
Ö 8  
Sicherstellung der dauernden Leistungsfähigkeit der Gemeinde  
Enthält Anlagen
2022/104/0203  
Ö 9  
Anbindung der Kindertagesstätte in die kommunit-IT-Infrastruktur - neue Kostenkalkulation und Erläuterungen  
2021/104/0172-01  
Ö 10  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/104/0198  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss Melsdorf empfiehlt bzw. die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 als Satzung.

   
    02.06.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 10 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss Melsdorf empfiehlt bzw. die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 als Satzung.

 

Frau Brandt zeigt die in den Unterlagen zum TOP beigefügten Unterlagen und erläutert einzelne Details. Dr. Ehlers fragt, ob die Prognose bei den Gewerbesteuer-Einnahmen auch in etwa dem Betrag in der künftigen Jahresabschlussrechnung entsprechen wird. Frau Brandt beantwortet, der Betrag entspricht dem geschätzten Soll für das Gesamtjahr. Bei dieser Schätzung wurde der zum Soll gestellte Gesamtbetrag (Halbjahreszahl) zu Grunde gelegt. Veränderungen in beide Richtungen könnten sich zwar im einzelnen Steuerfall ergeben, eine wesentliche Änderung zum jetzt geplanten Gesamtbetrag sei unwahrscheinlich.

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  4
Nein Stimmen  keine
Enthaltungen  keine

   
    22.06.2022 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Melsdorf beschließt, den als Anlage beigefügten Entwurf einer 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2022 als Satzung.

Abstimmungsergebnis:  einstimmig dafür.

Ö 11  
Verschiedenes      
Ö 12  
Schließung der öffentlichen Sitzung