Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2022 | SI/2022/171/0073 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 5.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 5.2 | Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern | ||||||
Ö 5.3 | Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen - | ||||||
Ö 6 | Ernennung und Vereidigung des Ortwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Westensee | 2022/171/0100 | |||||
Ö 7 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2022/171/0093 | |||||
Ö 8 | Grundsatzbeschluss über Flächenumfang für regenerative Energien | 2022/171/0096 | |||||
Ö 9 | 4. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee -Eichenallee" - Aufstellungsbeschluss | 2022/171/0097 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:1. Für einen Bereich westlich der Eichenallee und nördlich der Bosseer Straße wird zum bestehenden Flächennutzungsplan die 4. Änderung „Solarpark Westensee -Eichenallee“ aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Darstellung eines Sondergebietes die planerische Voraussetzung für einen Solarpark zu schaffen.
Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.
2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro GRZwo, Flensburg beauftragt werden.
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung
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14.06.2022 - Umwelt-und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Westensee | |||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||
Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee - Eichenallee" – Aufstellungsbeschluss 2022/171/0097: Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung:
Lage und Umfang des Geltungsbereiches sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 5 |
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30.06.2022 - Gemeindevertretung Westensee | |||||||
Ö 9 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: 1. Für einen Bereich westlich der Eichenallee und nördlich der Bosseer Straße wird zum bestehenden Flächennutzungsplan die 4. Änderung „Solarpark Westensee -Eichenallee“ aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Darstellung eines Sondergebietes die planerische Voraussetzung für einen Solarpark zu schaffen.
Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.
2. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro GRZwo, Flensburg beauftragt werden.
3. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 9 |
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Ö 10 | Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Solarpark Westensee - Eichenallee" - Aufstellungsbeschluss | 2022/171/0098 | |||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 17, "Sandkamp" -Änderung des Aufstellungsbeschlusses- | 2022/171/0099 | |||||
Ö 12 | Verschiedenes | ||||||
Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 14 | Personalangelegenheit OGS | ||||||
N 15 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||