Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Do, 30.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 22:06 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Westensee
Ort: Schulweg 7, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 19.04.2022  
SI/2022/171/0073  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 5.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 5.2  
Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern      
Ö 5.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen -      
Ö 6  
Ernennung und Vereidigung des Ortwehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Westensee  
2022/171/0100  
Ö 7  
Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2022/171/0093  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss über Flächenumfang für regenerative Energien  
2022/171/0096  
Ö 9  
4. Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee -Eichenallee" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/171/0097  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.  

Für einen Bereich westlich der Eichenallee und nördlich der Bosseer Straße wird zum bestehenden Flächennutzungsplan die  4.  Änderung  Solarpark Westensee -Eichenallee“ aufgestellt.

Planungsziel ist es, durch Darstellung eines Sondergebietes die planerische Voraussetzung für einen Solarpark zu schaffen.

 

Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

 

2.

Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro GRZwo, Flensburg  beauftragt werden.

 

3.

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffent­lichen Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

Öffentliche Anhörung

 

   
    14.06.2022 - Umwelt-und Fremdenverkehrsausschuss der Gemeinde Westensee
    Ö 9 - (offen)
   

Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplans "Solarpark Westensee - Eichenallee" Aufstellungsbeschluss 2022/171/0097:

Der Ausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung:

  1. r den Bereich westlich der Eichenallee und nördlich der Bosseer Straße wird zum bestehenden Flächennutzungsplan die 4. Änderung „Solarpark Westensee-Eichenallee“ aufgestellt. Planungsziel ist es, durch Darstellung eines Sondergebietes die planerische Voraussetzung für einen Solarpark zu schaffen.

Lage und Umfang des Geltungsbereiches sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

 

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro GRZwo, Flensburg beauftragt werden.

 

  1. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffentlichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detailierungsgrad der Umweltprüfung (§4. Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden: Öffentliche Anhörung

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  5
Nein Stimmen 1 
Enthaltungen  0

   
    30.06.2022 - Gemeindevertretung Westensee
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.  

r einen Bereich westlich der Eichenallee und nördlich der Bosseer Straße wird zum bestehenden Flächennutzungsplan die  4.  Änderung  Solarpark Westensee -Eichenallee aufgestellt.

Planungsziel ist es, durch Darstellung eines Sondergebietes die planerische Voraussetzung für einen Solarpark zu schaffen.

 

Lage und Umfang des Geltungsbereichs sind aus der anliegenden Übersichtskarte ersichtlich.

 

2.

Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs soll das Büro GRZwo, Flensburg  beauftragt werden.

 

3.

Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger der öffent­lichen Belange und die Aufforderung zur Äerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.

 

4.

Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll wie folgt durchgeführt werden:

Öffentliche Anhörung

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  9
Nein Stimmen  1
Enthaltungen  0 

Ö 10  
Vorhabenbezogener B-Plan Nr. 18 "Solarpark Westensee - Eichenallee" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2022/171/0098  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 17, "Sandkamp" -Änderung des Aufstellungsbeschlusses-  
Enthält Anlagen
2022/171/0099  
Ö 12  
Verschiedenes      
Ö 13  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 14     Personalangelegenheit OGS      
N 15     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung