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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
Gremium: Amtsausschuss Achterwehr
Datum: Di, 20.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Amtsgebäude Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 17, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2022  
SI/2022/000/0062  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 6  
Vorstellung der Diakonie Felde      
Ö 7  
Verbundstelle der Versorgungsnetze zwischen den WW Felde und WW Bredenbek  
2021/000/0176-02  
Ö 8  
Jahresabschluss 2021 für das Wasserwerk Felde  
Enthält Anlagen
2022/000/0191  
Ö 9  
Kreditaufnahme zur Finanzierung der technischen Erneuerung und Weiterentwicklung des Wasserwerks Felde  
2022/000/0199  
Ö 10  
Schulsozialarbeit-Neues Konzept und dessen Umsetzung  
2022/000/0201-01  
Ö 11  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b USTG) - Grundsatzbeschluss  
2022/000/0203  
Ö 12  
Neubau Jägerslust Sachstand und Beschlussfassung zu den Außenanlagen  
2022/000/0204  
Ö 13  
Unterhaltung Amtsgebäude - Handlungsnotwendigkeiten und -bedarfe  
2022/000/0205  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor unverzüglich die aufgezeigten, vorrangig zu behebende Mängel (1-5) abzustellen und hierzu die Aufträge an die entsprechenden Firmen unter Einhaltung der vergaberechtlichen Vorgaben zu erteilen. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.

 

Weiterhin wird der Amtsdirektor ermächtigt, die kleineren Mängel (6-11) mittelfristig zu beheben. Sollten diese nicht durch Eigenleistung abgestellt werden können, sind auch in diesen Fällen entsprechende Kostenvoranschläge einzuholen und die Aufträge nach Auswertung zu erteilen, sofern die Kosten in Höhe von ___________€ nicht überschritten werden.  

 

 

   
    20.09.2022 - Amtsausschuss Achterwehr
    Ö 13 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor unverzüglich die aufgezeigten, vorrangig zu behebendenngel (1-4) abzustellen und hierzu die Aufträge an die entsprechenden Firmen unter Einhaltung der vergaberechtlichen Vorgaben zu erteilen. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.

 

Weiterhin wird der Amtsdirektor ermächtigt, die kleineren Mängel (6-11) mittelfristig zu beheben. Sollten diese nicht durch Eigenleistung abgestellt werden können, sind auch in diesen Fällen entsprechende Kostenvoranschläge einzuholen und die Aufträge nach Auswertung an die günstigsten Anbieter zu erteilen.

Abstimmungsergebnis:   einstimmig dafür.

Ö 14  
Unterbringung von geflüchteten Menschen im Amt Achterwehr      
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 17     Personalangelegenheit      
N 18     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14 (761 KB)