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Tagesordnung - Sitzung des Amtsausschusses des Amtes Achterwehr
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 31.05.2022 | SI/2022/000/0062 | |||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht des Amtsdirektors | ||||||
Ö 6 | Vorstellung der Diakonie Felde | ||||||
Ö 7 | Verbundstelle der Versorgungsnetze zwischen den WW Felde und WW Bredenbek | 2021/000/0176-02 | |||||
Ö 8 | Jahresabschluss 2021 für das Wasserwerk Felde | 2022/000/0191 | |||||
Ö 9 | Kreditaufnahme zur Finanzierung der technischen Erneuerung und Weiterentwicklung des Wasserwerks Felde | 2022/000/0199 | |||||
Ö 10 | Schulsozialarbeit-Neues Konzept und dessen Umsetzung | 2022/000/0201-01 | |||||
Ö 11 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b USTG) - Grundsatzbeschluss | 2022/000/0203 | |||||
Ö 12 | Neubau Jägerslust Sachstand und Beschlussfassung zu den Außenanlagen | 2022/000/0204 | |||||
Ö 13 | Unterhaltung Amtsgebäude - Handlungsnotwendigkeiten und -bedarfe | 2022/000/0205 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor unverzüglich die aufgezeigten, vorrangig zu behebende Mängel (1-5) abzustellen und hierzu die Aufträge an die entsprechenden Firmen unter Einhaltung der vergaberechtlichen Vorgaben zu erteilen. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.
Weiterhin wird der Amtsdirektor ermächtigt, die kleineren Mängel (6-11) mittelfristig zu beheben. Sollten diese nicht durch Eigenleistung abgestellt werden können, sind auch in diesen Fällen entsprechende Kostenvoranschläge einzuholen und die Aufträge nach Auswertung zu erteilen, sofern die Kosten in Höhe von ___________€ nicht überschritten werden.
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20.09.2022 - Amtsausschuss Achterwehr | |||||||
Ö 13 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Der Amtsausschuss ermächtigt den Amtsdirektor unverzüglich die aufgezeigten, vorrangig zu behebenden Mängel (1-4) abzustellen und hierzu die Aufträge an die entsprechenden Firmen unter Einhaltung der vergaberechtlichen Vorgaben zu erteilen. Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.
Weiterhin wird der Amtsdirektor ermächtigt, die kleineren Mängel (6-11) mittelfristig zu beheben. Sollten diese nicht durch Eigenleistung abgestellt werden können, sind auch in diesen Fällen entsprechende Kostenvoranschläge einzuholen und die Aufträge nach Auswertung an die günstigsten Anbieter zu erteilen. Abstimmungsergebnis: einstimmig dafür. |
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Ö 14 | Unterbringung von geflüchteten Menschen im Amt Achterwehr | ||||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 17 | Personalangelegenheit | ||||||
N 18 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
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