Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Melsdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||||||||||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||||||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 25.09.2018 | SI/2018/104/0008 | |||||||||||||||||
Ö 4 | Bericht des Ausschussvorsitzenden | ||||||||||||||||||
Ö 5 | Verschiedenes | ||||||||||||||||||
Ö 6 | Absichtserklärung der Gemeinde Melsdorf zur Klimaschutzagentur | ||||||||||||||||||
Ö 7 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf | 2018/104/0015 | |||||||||||||||||
Ö 8 | Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Veranstaltungen der Feuerwehr in 2019 | ||||||||||||||||||
Ö 9 | Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Feuerwehr | ||||||||||||||||||
Ö 10 | Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris | 2018/104/0020 | |||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen: a.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 8.000,- Euro einzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen. b.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt. l
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28.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf | |||||||||||||||||||
Ö 10 - (offen) | |||||||||||||||||||
12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||||||||||||||
Ö 19 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||
Beschluss: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, folgenden alternativen Beschluss zu fassen: a.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Für die Beschaffung der Geräte ist im Haushalt 2019 ein Betrag in Höhe von 8.000,- Euro einzustellen. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, nach Einholung von mindestens drei Angeboten die Bestellung zeitnah zu Beginn des Jahres 2019 durchzuführen. b.) Den Mitgliedern der Gemeindevertretung sowie den bürgerlichen Ausschussmitgliedern werden von der Gemeinde für die Nutzung des Ratsinformationssystems Allris Tablets der Marke Apple kostenlos zur Verfügung gestellt. Die Beschaffung der Geräte soll über den zentralen IT-Dienstleister des Amtes, dem IT-Zweckverband Kommunit, erfolgen, welcher für die Nutzung der Geräte einen monaltichen Pauschalbetrag abrechnet Zur Deckung dieses lfd. Nutzungsentgeltes ist im Haushalt der Gemeinde ab dem Jahr 2019 ein järlicher Betrag in Höhe von 2.100 Euro einzustellen. Nach Ablauf von jeweils 60 Monaten gehen die Geräte in das Eigentum der Gemeinde über und das lfd. Nutzungsentgelt entfällt. (Hinweis des Protokollführers: die Gemeindevertretung hat sich für die größeren Geräte entschieden!) Im Rahmen der Übergabe der jeweiligen Geräte an die Gremiumsmitglieder ist eine Nutzungsvereinbarung auf Grundlage des anliegenden Entwurfes abzuschließen, welche insbesondere datenschutzrechtliche Belange regelt.
Abstimmungsergebnis: zu a)
Abstimmungsergebnis: zu b)
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Ö 11 | Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/104/0022 | |||||||||||||||||
Ö 12 | Vertragsentwurf zur Regelung der Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen/Schmutzwasserbehandlung zwischen Stadt Kiel und Gemeinde Melsdorf | ||||||||||||||||||
Ö 13 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
N 14 | Grundstücksangelegenheit | ||||||||||||||||||
N 15 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||||||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | FA 28.11.18 Haushaltsplanung VHS 2019 (95 KB) | |||
2 | FA 28.11.18 Feuerwehr_Scan18111511370 (291 KB) | |||
3 | FA 28.11.18 HH-Mittelantrag JF Melsdorf 2019 (251 KB) |