Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Ottendorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Ottendorf
Gremium: Gemeindevertretung Ottendorf
Datum: Do, 08.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Ottendorf
Ort: Dorfstraße 45, 24107 Ottendorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 4     Bauangelegenheiten      
N 5     Vertragsangelegenheit - Pachtanpassungen      
N 6     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 7  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2022  
SI/2022/126/0051  
     
   
Ö 7.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 9.1  
Anfragen aus der Gemeindevertretung      
Ö 9.2  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 10  
Bericht aus dem Finanzausschuss vom 24.11.2022      
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 5, 1. Änderung "Rammskrug" -Erneuter Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
2022/126/0122  
Ö 12  
6. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung von Abgaben für die Abwasserbeseitigung vom 22. November 2007  
Enthält Anlagen
2022/126/0109  
Ö 13  
Neufassung der Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
2022/126/0116  
Ö 14  
2. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Ottendorf über die Erhebung einer Hundesteuer vom 10. Dezember 2009  
Enthält Anlagen
2022/126/0113  
Ö 15  
Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nutzung des Dorfgemeinschaftshauses mit Mehrzweckhalle und dazugehöriger Grundfläche sowie für den Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ottendorf  
Enthält Anlagen
2022/126/0121  
Ö 16  
1. Änderung der Benutzungs- und Entgeltsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus mit Mehrzweckhalle und dazugehöriger Grundfläche sowie für den Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Ottendorf (Außer-Kraft-Setzung)  
Enthält Anlagen
2022/126/0124  
Ö 17  
Festlegung eines Preises für den Erwerb der Chronik      
Ö 18  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/126/0119  
Ö 19  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/126/0117  
Ö 20  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom, Gas und Wasser  
2022/126/0117-01  
Ö 21  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Vermietung von DGH, Sportanlagen und Schulungsraum FFW Gerätehaus  
2022/126/0117-02  
Ö 22  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/126/0117-03  
Ö 23  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/126/0117-04  
Ö 24  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/126/0117-05  
Ö 25  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/126/0117-07  
Ö 26  
Zustimmung zum Einnahmen- und Ausgabenplan des Sondervermögens "Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Ottendorf" für das Jahr 2023 inkl. Vogelschießen  
Enthält Anlagen
2022/126/0118  
Ö 27  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/126/0120  
Ö 28  
Haushaltssatzung der Gemeinde Ottendorf für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2022/126/0111-01  
Ö 29  
Verschiedenes      
Ö 30  
Schließung der öffentlichen Sitzung