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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 4     Grundstücksangelegenheit I      
N 5     Bauangelegenheiten      
N 6     Personalangelegenheiten      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Eröffnung des 2. öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich um 19:00 Uhr      
Ö 9  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018  
SI/2018/104/0006  
     
   
Ö 9.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4.10.18      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 12  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/104/0019  
Ö 13  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/104/0018  
Ö 14  
Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur  
2018/104/0028  
Ö 15  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf  
2018/104/0015  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gerätewarte und der Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf nach Maßgabe der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in der Fassung vom 01.01.2018 eine Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der Richtlinie ab dem 01.01.2019 erhalten.

Der Atemschutzgerätewart erhält eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung, die sich an der prozentualen Erhöhung der Entschädigung der Gerätewarte orientiert.

Die Auszahlungen erfolgen jeweils am 01.04. und 01.10. eines Jahres zu gleichen Anteilen.

 

   
    28.11.2018 - Finanzausschuss der Gemeinde Melsdorf
    Ö 7 - (offen)
   
   
    12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass die Gerätewarte und der Jugendwart der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf nach Maßgabe der Richtlinie über die Entschädigung von Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren und der Pflichtfeuerwehren in der Fassung vom 01.01.2018 eine Aufwandsentschädigung in Höhe des Höchstsatzes der Richtlinie ab dem 01.01.2019 erhalten.

Der Atemschutzgerätewart erhält eine Erhöhung der Aufwandsentschädigung, die sich an der prozentualen Erhöhung der Entschädigung der Gerätewarte orientiert.

Die Auszahlungen erfolgen jeweils am 01.04. und 01.10. eines Jahres zu gleichen Anteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Mitgliederanzahl:

13

Davon anwesend:

12

Ja-Stimmen

12

 

 

Ö 16  
Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf      
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/104/0022  
Ö 18  
Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2018/104/0029  
Ö 19  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/104/0020  
Ö 20  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/104/0024  
Ö 21  
Wegenutzungsvertrag Strom  
Enthält Anlagen
2018/104/0025  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 Anforderungen für den Umbau und Neubau Feuerwehrgerätehaus (1813 KB)    
Anlage 2 2 TOP 10 Sicherheitsanalyse Feuerwehrgerätehaus (5958 KB)