Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||
| Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||||||
| Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||||||
| Ö 3 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||
| N 4 | Grundstücksangelegenheit I | ||||||||||
| N 5 | Bauangelegenheiten | ||||||||||
| N 6 | Personalangelegenheiten | ||||||||||
| N 7 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||||||
| Ö 8 | Eröffnung des 2. öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich um 19:00 Uhr | ||||||||||
| Ö 9 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018 | SI/2018/104/0006 | |||||||||
| Ö 9.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4.10.18 | ||||||||||
| Ö 10 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 11 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||||||
| Ö 12 | Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz | 2018/104/0019 | |||||||||
| Ö 13 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie" | 2018/104/0018 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeinde erhebt Bedenken gegen die Inhalte des vorgelegten Entwurfs.
Begründung: Bei der Ausweisung des Vorranggebietes Quarnbek wurden die raumwirksamen Belange nicht ausreichend abgewogen. Die Melsdorfer Au ist Teil eines Gebietes mit besonderer Eignung zum Aufbau eines Schutzgebiets- und Biotopverbundsystems. Dies wird im Entwurf des Landschaftsrahmenplans für den Planungsraum II erneut klar gestellt. Die vorgesehene Ausweisung des Vorranggebietes für die Windenergienutzung steht in Widerspruch zu der Ausweisung als Biotopverbundachse. Die Belange von Natur und Landschaft wurden bei der Planung nicht ausreichend gewürdigt. Ansonsten wären bei der Ausweisung als Vorrangfläche für Windenergienutzung ausreichende Pufferabstände zur Melsdorfer Au berücksichtigt worden. Die Gemeinde ist deshalb der Auffassung, dass die Ausweisung als Vorranggebiet für Windenergienutzung fehlerhaft ist und so nicht umgesetzt werden kann. Sie verweist diesbezüglich auch auf Ihre Stellungnahme zur Ausweisung des Vorranggebietes RD 055 aus dem Jahr 2016, die bezüglich der Biotopverbundachse vollumfänglich aufrechterhalten wird.
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| 12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Die Gemeinde erhebt Bedenken gegen die Inhalte des vorgelegten Entwurfs.
Begründung: Bei der Ausweisung des Vorranggebietes Quarnbek wurden die raumwirksamen Belange nicht ausreichend abgewogen. Die Melsdorfer Au ist Teil eines Gebietes mit besonderer Eignung zum Aufbau eines Schutzgebiets- und Biotopverbundsystems. Dies wird im Entwurf des Landschaftsrahmenplans für den Planungsraum II erneut klar gestellt. Die vorgesehene Ausweisung des Vorranggebietes für die Windenergienutzung steht in Widerspruch zu der Ausweisung als Biotopverbundachse. Die Belange von Natur und Landschaft wurden bei der Planung nicht ausreichend gewürdigt. Ansonsten wären bei der Ausweisung als Vorrangfläche für Windenergienutzung ausreichende Pufferabstände zur Melsdorfer Au berücksichtigt worden. Die Gemeinde ist deshalb der Auffassung, dass die Ausweisung als Vorranggebiet für Windenergienutzung fehlerhaft ist und so nicht umgesetzt werden kann. Sie verweist diesbezüglich auch auf Ihre Stellungnahme zur Ausweisung des Vorranggebietes RD 055 aus dem Jahr 2016, die bezüglich der Biotopverbundachse vollumfänglich aufrechterhalten wird.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur | 2018/104/0028 | |||||||||
| Ö 15 | Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf | 2018/104/0015 | |||||||||
| Ö 16 | Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf | ||||||||||
| Ö 17 | Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/104/0022 | |||||||||
| Ö 18 | Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf | 2018/104/0029 | |||||||||
| Ö 19 | Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris | 2018/104/0020 | |||||||||
| Ö 20 | Wegenutzungsvertrag Gas | 2018/104/0024 | |||||||||
| Ö 21 | Wegenutzungsvertrag Strom | 2018/104/0025 | |||||||||
| Ö 22 | Verschiedenes | ||||||||||
| Ö 23 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||||||
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| Anlagen: | ||||
| Nr. | Name | |||
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1 | TOP 10 Anforderungen für den Umbau und Neubau Feuerwehrgerätehaus (1813 KB) | ||
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2 | TOP 10 Sicherheitsanalyse Feuerwehrgerätehaus (5958 KB) | ||