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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 4     Grundstücksangelegenheit I      
N 5     Bauangelegenheiten      
N 6     Personalangelegenheiten      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Eröffnung des 2. öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich um 19:00 Uhr      
Ö 9  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018  
SI/2018/104/0006  
     
   
Ö 9.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4.10.18      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 12  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/104/0019  
Ö 13  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/104/0018  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Die Gemeinde erhebt  Bedenken gegen die Inhalte des vorgelegten Entwurfs.

 

Begründung:

Bei der  Ausweisung des Vorranggebietes Quarnbek wurden die raumwirksamen Belange nicht ausreichend abgewogen. Die Melsdorfer Au ist Teil eines Gebietes mit besonderer Eignung zum Aufbau eines Schutzgebiets- und Biotopverbundsystems. Dies wird im Entwurf des Landschaftsrahmenplans für den Planungsraum II erneut klar gestellt. Die vorgesehene

Ausweisung des Vorranggebietes für die Windenergienutzung steht in Widerspruch zu der Ausweisung als Biotopverbundachse. Die Belange von Natur und Landschaft wurden bei der Planung nicht ausreichend gewürdigt. Ansonsten wären bei der Ausweisung als Vorrangfläche für Windenergienutzung ausreichende Pufferabstände zur Melsdorfer Au berücksichtigt worden. Die Gemeinde ist deshalb der Auffassung, dass die Ausweisung als Vorranggebiet für Windenergienutzung fehlerhaft ist und so nicht umgesetzt werden kann. Sie verweist diesbezüglich auch auf Ihre Stellungnahme zur Ausweisung des Vorranggebietes RD 055 aus dem Jahr 2016, die bezüglich der Biotopverbundachse vollumfänglich aufrechterhalten wird.

 

   
    12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde erhebt  Bedenken gegen die Inhalte des vorgelegten Entwurfs.

 

Begründung:

Bei der  Ausweisung des Vorranggebietes Quarnbek wurden die raumwirksamen Belange nicht ausreichend abgewogen. Die Melsdorfer Au ist Teil eines Gebietes mit besonderer Eignung zum Aufbau eines Schutzgebiets- und Biotopverbundsystems. Dies wird im Entwurf des Landschaftsrahmenplans für den Planungsraum II erneut klar gestellt. Die vorgesehene

Ausweisung des Vorranggebietes für die Windenergienutzung steht in Widerspruch zu der Ausweisung als Biotopverbundachse. Die Belange von Natur und Landschaft wurden bei der Planung nicht ausreichend gewürdigt. Ansonsten wären bei der Ausweisung als Vorrangfläche für Windenergienutzung ausreichende Pufferabstände zur Melsdorfer Au berücksichtigt worden. Die Gemeinde ist deshalb der Auffassung, dass die Ausweisung als Vorranggebiet für Windenergienutzung fehlerhaft ist und so nicht umgesetzt werden kann. Sie verweist diesbezüglich auch auf Ihre Stellungnahme zur Ausweisung des Vorranggebietes RD 055 aus dem Jahr 2016, die bezüglich der Biotopverbundachse vollumfänglich aufrechterhalten wird.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Mitgliederanzahl:

13

Davon anwesend:

12

Ja-Stimmen

12

 

 

Ö 14  
Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur  
2018/104/0028  
Ö 15  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf  
2018/104/0015  
Ö 16  
Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf      
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/104/0022  
Ö 18  
Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2018/104/0029  
Ö 19  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/104/0020  
Ö 20  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/104/0024  
Ö 21  
Wegenutzungsvertrag Strom  
Enthält Anlagen
2018/104/0025  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 Anforderungen für den Umbau und Neubau Feuerwehrgerätehaus (1813 KB)    
Anlage 2 2 TOP 10 Sicherheitsanalyse Feuerwehrgerätehaus (5958 KB)