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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 4     Grundstücksangelegenheit I      
N 5     Bauangelegenheiten      
N 6     Personalangelegenheiten      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Eröffnung des 2. öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich um 19:00 Uhr      
Ö 9  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018  
SI/2018/104/0006  
     
   
Ö 9.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4.10.18      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 12  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/104/0019  
Ö 13  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/104/0018  
Ö 14  
Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur  
2018/104/0028  
Ö 15  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf  
2018/104/0015  
Ö 16  
Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf      
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/104/0022  
Ö 18  
Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2018/104/0029  
Ö 19  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/104/0020  
Ö 20  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/104/0024  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

1.Der Wegenutzungsvertrag Gas der Gemeinde Melsdorf läuft am 31.12.2018 aus. Es ist ein neues Auswahlverfahren gem. §§ 46 ff. EnWG erforderlich, um die Wegenutzungsrechte Gas in der Gemeinde durchzuführen.

 

2.Die Amtsverwaltung Achterwehr wird beauftragt, das Auswahlverfahren als verfahrensleitende Stelle durchzuführen, und zwar parallel mit Auswahlver-fahren anderer Gemeinden des Amtes. Beim Amt ist ein Arbeitskreis für die Auswahlverfahren der Gemeinden Achterwehr bis Westensee eingerichtet. Der Arbeitskreis erarbeitet Empfehlungen für die Entscheidung der Gemein-devertretung. Vertreter der Gemeinde Melsdorf im Arbeitskreis sind Frau Szodruch und Herr Berke.

 

3.Der Verfahrensbrief Nr. 1 mit den Anlagen 1 bis 5, insbesondere mit den Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote im Konzessionswettbewerb (Gewichtungskatalog und Bewertungsmethodik) sowie mit dem Entwurf de Wegenutzungsvertrages Gas werden entsprechend den vorliegenden Entwürfen beschlossen und der Niederschrift beigefügt. Die Amtsverwaltung wird ermächtigt, die Kriterien wie auch den Entwurf der Wegenutzungsverträge sachgerecht zu konkretisieren.

 

   
    12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1.Der Wegenutzungsvertrag Gas der Gemeinde Melsdorf läuft am 31.12.2018 aus. Es ist ein neues Auswahlverfahren gem. §§ 46 ff. EnWG erforderlich, um die Wegenutzungsrechte Gas in der Gemeinde durchzuführen.

 

2.Die Amtsverwaltung Achterwehr wird beauftragt, das Auswahlverfahren als verfahrensleitende Stelle durchzuführen, und zwar parallel mit Auswahlver-fahren anderer Gemeinden des Amtes. Beim Amt ist ein Arbeitskreis für die Auswahlverfahren der Gemeinden Achterwehr bis Westensee eingerichtet. Der Arbeitskreis erarbeitet Empfehlungen für die Entscheidung der Gemein-devertretung. Vertreter der Gemeinde Melsdorf im Arbeitskreis sind Frau Szodruch und Herr Berke.

 

3.Der Verfahrensbrief Nr. 1 mit den Anlagen 1 bis 5, insbesondere mit den Wertungskriterien für die Bewertung der eingegangenen Angebote im Konzessionswettbewerb (Gewichtungskatalog und Bewertungsmethodik) sowie mit dem Entwurf de Wegenutzungsvertrages Gas werden entsprechend den vorliegenden Entwürfen beschlossen und der Niederschrift beigefügt. Die Amtsverwaltung wird ermächtigt, die Kriterien wie auch den Entwurf der Wegenutzungsverträge sachgerecht zu konkretisieren.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Mitgliederanzahl:

13

Davon anwesend:

12

Ja-Stimmen

12

 

 

 

 

 

 

Ö 21  
Wegenutzungsvertrag Strom  
Enthält Anlagen
2018/104/0025  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 Anforderungen für den Umbau und Neubau Feuerwehrgerätehaus (1813 KB)    
Anlage 2 2 TOP 10 Sicherheitsanalyse Feuerwehrgerätehaus (5958 KB)