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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Mi, 12.12.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:52 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 4     Grundstücksangelegenheit I      
N 5     Bauangelegenheiten      
N 6     Personalangelegenheiten      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Eröffnung des 2. öffentlichen Teils der Sitzung, voraussichtlich um 19:00 Uhr      
Ö 9  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2018  
SI/2018/104/0006  
     
   
Ö 9.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 4.10.18      
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 12  
Entwurf des Landschaftsrahmenplanes für den Planungsraum II Beteiligungsverfahren gem. § 6 Landesnaturschutzgesetz  
Enthält Anlagen
2018/104/0019  
Ö 13  
Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und Teilaufstellung des Regionalplanes für den Planungsraum II Sachthema "Windenergie"  
Enthält Anlagen
2018/104/0018  
Ö 14  
Absichtserklärung zum Beitritt zur Klimaschutzagentur  
2018/104/0028  
Ö 15  
Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die Gerätewarte, die Atemschutzgerätewarte und des Jugendwartes der FF Melsdorf  
2018/104/0015  
Ö 16  
Genehmigung Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Melsdorf      
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Melsdorf für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2018/104/0022  
Ö 18  
Vertrag über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung zwischen der Landeshauptstadt Kiel und der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2018/104/0029  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 1.Der öffentliche-rechtliche Vertrag gem. § 19 a Abs.1 Satz 1 2. Alt. GkZ (Mitbenutzungsvertrag) zur Änderung bestehender vertraglicher Verbindungen  über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung mit der Landeshauptstadt Kiel wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Schritte zum Einbau der  Fernwirktechnik durchzuführen.

 

 

   
    12.12.2018 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 1.Der öffentliche-rechtliche Vertrag gem. § 19 a Abs.1 Satz 1 2. Alt. GkZ (Mitbenutzungsvertrag) zur Änderung bestehender vertraglicher Verbindungen  über die Mitbenutzung von öffentlichen Einrichtungen und die Schmutzwasserbehandlung mit der Landeshauptstadt Kiel wird in der vorliegenden Fassung beschlossen.

 

2. Die Bürgermeisterin wird ermächtigt, die notwendigen Schritte zum Einbau der  Fernwirktechnik durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Gesetzl. Mitgliederanzahl:

13

Davon anwesend:

12

Ja-Stimmen

12

.

 

Ö 19  
Ausstattung der gemeindlichen Gremiumsmitglieder mit Hardware zur Nutzung des Ratsinformationssystems Allris  
2018/104/0020  
Ö 20  
Wegenutzungsvertrag Gas  
Enthält Anlagen
2018/104/0024  
Ö 21  
Wegenutzungsvertrag Strom  
Enthält Anlagen
2018/104/0025  
Ö 22  
Verschiedenes      
Ö 23  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 10 Anforderungen für den Umbau und Neubau Feuerwehrgerätehaus (1813 KB)    
Anlage 2 2 TOP 10 Sicherheitsanalyse Feuerwehrgerätehaus (5958 KB)