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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Achterwehr
Gremium: Gemeindevertretung Achterwehr
Datum: Di, 13.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:12 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftsraum Feuerwehrgerätehaus Achterwehr
Ort: Inspektor-Weimar-Weg 20, 24239 Achterwehr

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 2.1  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2.2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3.1  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2022  
SI/2022/001/0077  
     
   
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4.1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 5.1  
Bericht aus dem Amtsausschuss      
Ö 5.2  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
N 6     Personalangelegenheiten Kita - Stundenerhöhung/Auszahlung von Überstunden      
N 6.1     Personalangelegenheit - Umgang mit Regenerationstagen 2022      
N 6.2     Personalangelegenheit - Auszahlung Überstunden      
N 6.3     Personalangelegenheit - befristete Stundenaufstockung      
N 7     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 8  
Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
Enthält Anlagen
2022/001/0127  
Ö 9  
Errichtung eines Solarparks an der A 210 in einem Teilbereich der Abfalldeponie Schönwohld -Grundsatzbeschluss-  
Enthält Anlagen
2022/001/0126  
Ö 10  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/001/0136-03  
Ö 11  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/001/0128  
Ö 12  
Regionalbudget 2023- Abruf von Mitteln für die Anschaffung von Outdoor-Sportgeräten für den Sportplatz in Achterwehr     2022/001/0147  
Ö 13  
Aufstellung von zwei Sitzplatzgarnituren im Rahmen des Projektes "Entwicklung von fünf E-Bike-Touren im Kreis RD-ECK  
Enthält Anlagen
2022/001/0146  
Ö 14  
Wärmeversorgung Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
2022/001/0144  
Ö 15  
Haushaltskonsolidierung weitere Diskussionen  
Enthält Anlagen
2022/001/0145  
Ö 16  
2. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/001/0142  
Ö 17  
Haushaltssatzung der Gemeinde Achterwehr für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2022/001/0135-01  
Ö 18  
Gehwegschäden Schönwohld  
2022/001/0149  
Ö 19  
Verschiedenes      
Ö 20  
Schließung der öffentlichen Sitzung