Zur Navigation springen Zum Inhalt springen

Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek ABGESAGT  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek ABGESAGT
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek
Datum: Do, 17.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Multifunktionsraum der Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25, 24107 Quarnbek
Zusatz: Es gelten weiterhin die allgemeinen Hygieneanforderungen (Abstand, Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Beginn der öffentl. Sitzung ca. 20 Uhr! Die Sitzung wurde abgesagt!

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1     Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2     Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2     Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1     Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2022      
N 4     Personalangelegenheit I      
N 5     Personalangelegenheit II      
N 6     Personalangelegenheit III      
N 7     Bauangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten, Vertragsangelegenheiten      
N 8     Verschiedenes nicht öffentlich      
N 9     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 10     Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 11     Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2022  
SI/2022/130/0124  
     
   
Ö 11.1     Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 12     Einwohnerfragestunde      
Ö 13     Bericht des Bürgermeisters      
Ö 13.1     Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 13.2     Fragen der Gemeindevertreter      
Ö 14     Bericht über über- und/oder außerplanmäßige Ausgaben      
Ö 15     Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung  
Enthält Anlagen
2022/130/0180  
Ö 16     Solarpark Quarnbek  
Enthält Anlagen
2022/130/0195  
Ö 17     Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
Enthält Anlagen
2022/130/0201  
Ö 18     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/130/0210  
Ö 19     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom und Gas  
2022/130/0210-01  
Ö 20     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/130/0210-02  
Ö 21     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/130/0210-03  
Ö 22     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/130/0210-04  
Ö 23     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/130/0210-05  
Ö 24     Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Stromkostenerstattung Wasserversorgung  
2022/130/0210-06  
Ö 25     2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Quarnbek vom 10. Dezember 2009  
Enthält Anlagen
2022/130/0211  
Ö 26     Betreute Grundschule (AWO) : Abrechnung 2021  
Enthält Anlagen
2022/130/0212  
Ö 27     Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/130/0219  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Quarnbek die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von X € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten. Die Pauschale sollen (GV, bürgerliche und stellv. bürgerliche Mitglieder) erhalten. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen.

   
    29.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek
    Ö 15 - (offen)
   

Beschluss:

Der Finanzausschuss bittet das Amt um weitere Informationen zur weiteren Nutzung von Geräten, die das Amt organisiert.

Der TOP wird einstimmig vertagt.

Abstimmungsergebnis:

Ja Stimmen  4
Nein Stimmen  0
Enthaltungen  0

   
    16.02.2023 - Gemeindevertretung Quarnbek
    Ö 24 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt ab dem 01.06.2023 die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von 15,00 € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten. Die Pauschale sollen GV und bürgerliche Mitglieder erhalten. Die bisher ausgegeben iPads sollen mit Abschluss der Legislaturperiode in den Besitz der Gemeindevertreter/innen und bürgerlichen Mitglieder übergehen. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  12 
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0

Ö 28     Verschiedenes      
Ö 29     Schließung der öffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage 2022 130 0220 Erweiterung der Kita - Beauftragung eines Planungsbüros - (955 KB)