Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek ABGESAGT
|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||
---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
N 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen den nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2022 | ||||||
N 4 | Personalangelegenheit I | ||||||
N 5 | Personalangelegenheit II | ||||||
N 6 | Personalangelegenheit III | ||||||
N 7 | Bauangelegenheiten, Grundstücksangelegenheiten, Vertragsangelegenheiten | ||||||
N 8 | Verschiedenes nicht öffentlich | ||||||
N 9 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Ö 10 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 11 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 06.10.2022 | SI/2022/130/0124 | |||||
Ö 11.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 12 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 13 | Bericht des Bürgermeisters | ||||||
Ö 13.1 | Bericht der Ausschussvorsitzenden | ||||||
Ö 13.2 | Fragen der Gemeindevertreter | ||||||
Ö 14 | Bericht über über- und/oder außerplanmäßige Ausgaben | ||||||
Ö 15 | Prüfung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 gemäß § 91 Gemeindeordnung | 2022/130/0180 | |||||
Ö 16 | Solarpark Quarnbek | 2022/130/0195 | |||||
Ö 17 | Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023 | 2022/130/0201 | |||||
Ö 18 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde | 2022/130/0210 | |||||
Ö 19 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom und Gas | 2022/130/0210-01 | |||||
Ö 20 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten) | 2022/130/0210-02 | |||||
Ö 21 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.) | 2022/130/0210-03 | |||||
Ö 22 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen | 2022/130/0210-04 | |||||
Ö 23 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr | 2022/130/0210-05 | |||||
Ö 24 | Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Stromkostenerstattung Wasserversorgung | 2022/130/0210-06 | |||||
Ö 25 | 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Quarnbek vom 10. Dezember 2009 | 2022/130/0211 | |||||
Ö 26 | Betreute Grundschule (AWO) : Abrechnung 2021 | 2022/130/0212 | |||||
Ö 27 | Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten | 2022/130/0219 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Quarnbek die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von X € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten. Die Pauschale sollen (GV, bürgerliche und stellv. bürgerliche Mitglieder) erhalten. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen. |
|||||||
29.11.2022 - Finanzausschuss der Gemeinde Quarnbek | |||||||
Ö 15 - (offen) | |||||||
Beschluss: Der Finanzausschuss bittet das Amt um weitere Informationen zur weiteren Nutzung von Geräten, die das Amt organisiert. Der TOP wird einstimmig vertagt. Abstimmungsergebnis: Ja Stimmen 4 |
|||||||
16.02.2023 - Gemeindevertretung Quarnbek | |||||||
Ö 24 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung Quarnbek beschließt ab dem 01.06.2023 die Einführung einer Entschädigungspauschale in Höhe von 15,00 € für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen Endgeräten. Die Pauschale sollen GV und bürgerliche Mitglieder erhalten. Die bisher ausgegeben iPads sollen mit Abschluss der Legislaturperiode in den Besitz der Gemeindevertreter/innen und bürgerlichen Mitglieder übergehen. Die Entschädigungssatzung ist entsprechend anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
Ja Stimmen 12 |
|||||||
Ö 28 | Verschiedenes | ||||||
Ö 29 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Vorlage 2022 130 0220 Erweiterung der Kita - Beauftragung eines Planungsbüros - (955 KB) |