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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Westensee  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Westensee
Gremium: Gemeindevertretung Westensee
Datum: Di, 20.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:52 Anlass: Sitzung
Raum: Gasthaus Westensee
Ort: Dorfstraße 1a, 24259 Westensee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
N 3     Vertragsangelegenheit - Gaststätte Westensee      
N 4     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
Ö 5  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 30.06.2022  
SI/2022/171/0076  
     
   
Ö 5.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 7.1  
Bericht der Ausschussvorsitzenden      
Ö 7.2  
Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern      
Ö 7.3  
Bericht aus dem Amt - Rolf-Dieter Carstensen -      
Ö 8  
Wahl des Gemeindewahlleiters / der Gemeindewahlleiterin und der 8 Beisitzer/innen sowie der 8 persönlichen Stellvertreter/innen (Gemeindewahlausschuss) für die Kommunalwahl am 14.05.2023  
Enthält Anlagen
2022/171/0102  
Ö 9  
Nachwahl eines Mitgliedes in den Jugend-, Schul- und Sportausschuss  
2022/171/0108  
Ö 10  
Neuwahl des Vorsitzes im Jugend-, Schul- und Sportausschuss  
2022/171/0109  
Ö 11  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022  
Enthält Anlagen
2022/171/0104-01  
Ö 12  
2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Westensee vom 23. November 2009  
Enthält Anlagen
2022/171/0107  
Ö 13  
Neubau Kindertageseinrichtung - Umsetzung und Anpassung der Finanzierung  
2021/171/0080-01  
Ö 14  
Gemeinsame Vermittlungsstelle für Kindertagespflegepersonen mit den Ämtern Molfsee und Bordesholm unter Trägerschaft des Diakonischen Werks Altholstein GmbH  
2022/171/0095  
Ö 15  
Neufassung der Satzung für die Offene Ganztagsschule  
Enthält Anlagen
2022/171/0114  
Ö 16  
Einführung einer Entschädigungspauschale für die Nutzung des Ratsinformationssystems mit eigenen IT-Endgeräten  
2022/171/0110  
Ö 17  
Entgeltordnung Grillplatz Westensee Neufassung ab 01.01.2023  
Enthält Anlagen
2022/171/0111  
Ö 18  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahme aus der Vermietung der Sporthalle, des Grillplatzes und des Bürgerhauses  
2022/171/0106-02  
Ö 19  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Verpachtung des Jagdrechts (Jagdpachten)  
2022/171/0106-03  
Ö 20  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus der Mittagsverpflegung in der OGS  
2022/171/0106-07  
Ö 21  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Sachstand und Auswirkungen für die Gemeinde  
2022/171/0106  
Ö 22  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Konzessionsabgaben Strom und Gas  
2022/171/0106-01  
Ö 23  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Verkäufen (Flaggen, Dorfchronik usw.)  
2022/171/0106-04  
Ö 24  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus Veranstaltungen  
2022/171/0106-05  
Ö 25  
Umsatzsteuerpflicht der juristischen Personen des öffentlichen Rechts (§2b UStG) - Einnahmen aus freiwilligen Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
2022/171/0106-06  
Ö 26  
Verschiedenes      
Ö 27  
Schließung der öffentlichen Sitzung