Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023 | SI/2023/104/0100 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung Dorfmitte (Feuerwehrgerätehaus) und 8. Änderung des Flächennutzungsplans (Feuerwehrgerätehaus) Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss bzw. abschließender Beschluss | 2021/104/0183 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Der Ausschuss empfiehlt/die Gemeindevertretung beschließt:
s. Anlage 1
Der Amtsdirektor wird beauftragt, die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Genehmigung vorzulegen und danach die Erteilung der Genehmigung nach § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
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06.12.2021 - Planungs,- Umwelt- und Bauausschuss der Gemeinde Melsdorf | |||||||
Ö 6 - (offen) | |||||||
02.05.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt:
s. Anlage 1
In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
10 Ja Stimmen |
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Ö 7 | Bebauungsplan Nr.17 "Kählenweg 2-6", -Abwägungsbeschluss -Satzungsbeschluss | 2023/104/0243 | |||||
Ö 8 | 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung | 2023/104/0244 | |||||
Ö 9 | Neufassung der Satzungen für die gemeindliche Kindertageseinrichtung | 2023/104/0245 | |||||
Ö 10 | Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Melsdorf | 2023/104/0246 | |||||
Ö 11 | Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/104/0247 | |||||
Ö 12 | Antrag auf Anordnung eines Haltverbots "Am Ihlberg" | 2023/104/0249 | |||||
Ö 13 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 | 2023/104/0250-01 | |||||
Ö 14 | Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas | 2023/104/0252 | |||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 17 | Niederschlagung Gewerbesteuer | ||||||
N 18 | Vertragsangelegenheit I | ||||||
N 19 | Personalangelegenheit Höhergruppierungsantrag | ||||||
N 20 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Vorlage 2023 104 0252 Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas (66 KB) |