Bürgerinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 1.1 | Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung | ||||||
Ö 1.2 | Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit | ||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||
Ö 2.1 | Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten | ||||||
Ö 3 | Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023 | SI/2023/104/0100 | |||||
Ö 3.1 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Bericht der Bürgermeisterin | ||||||
Ö 6 | Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung Dorfmitte (Feuerwehrgerätehaus) und 8. Änderung des Flächennutzungsplans (Feuerwehrgerätehaus) Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss bzw. abschließender Beschluss | 2021/104/0183 | |||||
Ö 7 | Bebauungsplan Nr.17 "Kählenweg 2-6", -Abwägungsbeschluss -Satzungsbeschluss | 2023/104/0243 | |||||
Ö 8 | 4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung | 2023/104/0244 | |||||
Ö 9 | Neufassung der Satzungen für die gemeindliche Kindertageseinrichtung | 2023/104/0245 | |||||
Ö 10 | Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Melsdorf | 2023/104/0246 | |||||
Ö 11 | Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028 | 2023/104/0247 | |||||
Ö 12 | Antrag auf Anordnung eines Haltverbots "Am Ihlberg" | 2023/104/0249 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:Die Gemeindevertretung beschließt die Anordnung eines absoluten Haltverbots (VZ 283) im Bereich der Straße „Am Ihlberg“ ab dem bestehenden Haltverbot an der Pumpstation und der Kreuzung Rendsburger Landstraße (Gesamtlänge ca. 420 Meter) beim Amt Achterwehr zu beantragen. Im Bereich der Ausbuchtung gegenüber der Einfahrt zur Fa. Rossmann wird zusätzlich die Ergänzung um das Zusatzzeichen 1060-31 „Haltverbot auch auf dem Seitenstreifen“ beantragt. Optional: (bitte in der Sitzung ggf. ergänzen) |
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02.05.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf | |||||||
Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die Anordnung eines absoluten Haltverbots (VZ 283) im Bereich der Straße „Am Ihlberg“ ab dem bestehenden Haltverbot an der Pumpstation und der Kreuzung Rendsburger Landstraße (Gesamtlänge ca. 420 Meter) beim Amt Achterwehr zu beantragen. Im Bereich der Ausbuchtung gegenüber der Einfahrt zur Fa. Rossmann wird zusätzlich die Ergänzung um das Zusatzzeichen 1060-31 „Haltverbot auch auf dem Seitenstreifen“ beantragt. Abstimmungsergebnis:
10 Ja Stimmen |
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Ö 13 | 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023 | 2023/104/0250-01 | |||||
Ö 14 | Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas | 2023/104/0252 | |||||
Ö 15 | Verschiedenes | ||||||
Ö 16 | Schließung der öffentlichen Sitzung | ||||||
N 17 | Niederschlagung Gewerbesteuer | ||||||
N 18 | Vertragsangelegenheit I | ||||||
N 19 | Personalangelegenheit Höhergruppierungsantrag | ||||||
N 20 | Schließung der nichtöffentlichen Sitzung | ||||||
Anlagen: | ||||
Nr. | Name | |||
1 | Vorlage 2023 104 0252 Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas (66 KB) |