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Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Melsdorf
Gremium: Gemeindevertretung Melsdorf
Datum: Di, 02.05.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerhaus Melsdorf
Ort: Karkkamp 4, 24109 Melsdorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 1.1  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 1.2  
Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2.1  
Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten      
Ö 3  
Beschluss über evtl. Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023  
SI/2023/104/0100  
     
   
Ö 3.1  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Bebauungsplan Nr. 10, 2. Änderung Dorfmitte (Feuerwehrgerätehaus) und 8. Änderung des Flächennutzungsplans (Feuerwehrgerätehaus) Abwägungsbeschluss Satzungsbeschluss bzw. abschließender Beschluss  
2021/104/0183  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr.17 "Kählenweg 2-6", -Abwägungsbeschluss -Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2023/104/0243  
Ö 8  
4. Nachtragssatzung zur Entschädigungssatzung  
Enthält Anlagen
2023/104/0244  
Ö 9  
Neufassung der Satzungen für die gemeindliche Kindertageseinrichtung  
Enthält Anlagen
2023/104/0245  
Ö 10  
Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Melsdorf  
Enthält Anlagen
2023/104/0246  
Ö 11  
Vorschläge für die Wahl von Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024-2028  
Enthält Anlagen
2023/104/0247  
Ö 12  
Antrag auf Anordnung eines Haltverbots "Am Ihlberg"  
Enthält Anlagen
2023/104/0249  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt die Anordnung eines absoluten Haltverbots (VZ 283) im Bereich der Straße „Am Ihlberg“ ab dem bestehenden Haltverbot an der Pumpstation und der Kreuzung Rendsburger Landstraße (Gesamtlänge ca. 420 Meter) beim Amt Achterwehr zu beantragen. Im Bereich der Ausbuchtung gegenüber der Einfahrt zur Fa. Rossmann wird zusätzlich die Ergänzung um das Zusatzzeichen 1060-31 „Haltverbot auch auf dem Seitenstreifen“ beantragt.

Optional:
Der Gültigkeitszeitraum der Schilder soll zeitlich von ___ bis ___ Uhr begrenzt werden.

(bitte in der Sitzung ggf. ergänzen)

   
    02.05.2023 - Gemeindevertretung Melsdorf
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Anordnung eines absoluten Haltverbots (VZ 283) im Bereich der Straße „Am Ihlberg“ ab dem bestehenden Haltverbot an der Pumpstation und der Kreuzung Rendsburger Landstraße (Gesamtlänge ca. 420 Meter) beim Amt Achterwehr zu beantragen. Im Bereich der Ausbuchtung gegenüber der Einfahrt zur Fa. Rossmann wird zusätzlich die Ergänzung um das Zusatzzeichen 1060-31 „Haltverbot auch auf dem Seitenstreifen“ beantragt.

Abstimmungsergebnis:

 

10 Ja Stimmen 
  0 Nein Stimmen 
  0 Enthaltungen 

Ö 13  
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
2023/104/0250-01  
Ö 14  
Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas  
2023/104/0252  
Ö 15  
Verschiedenes      
Ö 16  
Schließung der öffentlichen Sitzung      
N 17     Niederschlagung Gewerbesteuer      
N 18     Vertragsangelegenheit I      
N 19     Personalangelegenheit Höhergruppierungsantrag      
N 20     Schließung der nichtöffentlichen Sitzung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vorlage 2023 104 0252 Wegenenutzungsvertrag Strom und Gas (66 KB)