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Bürgerinformationssystem

Auszug - Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern  

Sitzung der Gemeindevertretung Quarnbek
TOP: Ö 15
Gremium: Gemeindevertretung Quarnbek Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 27.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:22 Anlass: Sitzung
Raum: Turnhalle Schule Strohbrück
Ort: Mönkbergseck 25-27, 24107 Quarnbek
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Anzahl der Besucherplätze wird auf 10 Personen begrenzt, die Plätze sind beim Bürgermeister unter bgm.quarnbek@amt-achterwehr.de zu reservieren.
2020/130/0085 Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Gemeindevertreter Schirren erläutert kurz den Nutzen einer Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern und verdeutlicht, dass die bereits vorhandene Satzung aktualisiert werden muss. Gemäß § 2 des KAG erlischt eine Abgabensatzung

nach 20 Jahren. Da diese Zeitspanne demnächst erreicht ist, muss die Satzung erneut beschlossen werden. Der Umwelt- und Wegeausschuss habe sich mit der Thematik auseinandergesetzt und empfiehlt der Gemeinde, die vorliegende Satzung zu beschließen.  

 


Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Satzung über das Anbringen von Straßennamen und Hausnummernschildern in der anliegenden Fassung.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja Stimmen  10 
Nein Stimmen    0
Enthaltungen    0