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Auszug - Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Bredenbek  

Sitzung des Finanzausschusses der Gemeinde Bredenbek
TOP: Ö 10
Gremium: Finanzausschuss der Gemeinde Bredenbek Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:05 - 22:05 Anlass: Sitzung
Raum: Landhaus Bredenbek
Ort: Kieler Straße 18, 24796 Bredenbek
Zusatz: Es gelten die allgemeinen Hygieneanforderungen aus § 2 der Corona-BekämpfVO, insb. das Abstandsgebot (1,5 Meter zu anderen Personen), die Beachtung allgemeiner Hygieneregeln (z. B. Händehygiene, Niesetikette, Lüften von Räumlichkeiten). Die Besucherplätze sind beim Ausschussvorsitz unter Andrea.Gellert@t-online.de zu reservieren.
2021/028/0187 Finanzierung von Straßenbaumaßnahmen in der Gemeinde Bredenbek
   
 
Status:öffentlich  
 
Wortprotokoll

Die Gemeinde Bredenbek erhebt seit dem 01.01.2013 Straßenbaubeiträge nach

§ 8 Kommunalabgabengesetz SH (KAG) auf Grundlage der gemeindlichen Straßenbaubeitragssatzung vom 12.12.2013.

 

Herr  Carstensen erläuterte, wie sich der Straßenbaubeitrag überhaupt zusammensetzt. Der Ausschuss hat nun die Aufgabe, die unterschiedlichen Finanzierungsvarianten für den Straßenbau miteinander zu vergleichen.

 

Variante 1: Es bleibt so, wie momentan die aktuelle Rechtslage in Bredenbek ist

das wäre die Erhebung von einmaligen Beiträgen nach § 8 (KAG).

 

Variante 2: Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen nach § 8a KAG

  das wäre die aufndigste Form.

 

Variante 3: Kreditfinanzierung Tilgung und Zinsen werden über den Haushalt „erwirtschaftet“.

 

Über alle 3 Varianten wurde im Ausschuss kontrovers diskutiert und die Vorsitzende bat die Ausschussmitglieder, über dieses schwierige Thema nachzudenken, damit im nächsten Finanzausschuss ein Beschlussvorschlag erstellt werden kann.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Vergleich unterschiedlicher Finanzierungsvarianten für Straßenbaumaßnahmen (Beispielrechnungen) (235 KB)